Ukraine: OSZE-Sondergesandte gibt auf

OSZE-Sondergesandte Tagliavini
OSZE-Sondergesandte TagliaviniREUTERS
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Die Schweizerin vermittelte seit Anfang Juni 2014 im Ukraine-Konflikt. Über ihre konkreten Gründe wurde zunächst nichts bekannt.

Heidi Taglivini, die Ukraine-Gesandte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), wird ihr Mandat abgeben. Das schweizerische Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte am Freitagabend gegenüber der schweizerischen Nachrichtenagentur sda einen entsprechenden Bericht der „Tagesschau“ des Schweizer Fernsehens. Tagliavini wünsche ihre Tätigkeit in nächster Zeit zu beenden, hieß es. Zu Gründen oder zum genauen Zeitpunkt machte das EDA keine Angaben.

Der ehemalige schweizerische Bundespräsident und OSZE-Vorsitzende, Didier Burkhalter, ernannte Tagliavini vor rund einem Jahr zur Sondergesandten für die Ukraine. Im Jänner verlängerte der derzeitige OSZE-Vorsitzende und serbische Außenminister Ivica Dacic ihr Mandat.

OSZE: Situation verschlechtert sich immer mehr

Die Sicherheitslage in der Ostukraine verschlimmert sich nach Angaben OSZE zunehmend. Der Chef des OSZE-Einsatzes in der Ukraine, Alexander Hug, sprach am Freitag vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York von einer signifikanten Verschlechterung der Sicherheitslage. Besonders hart treffe es die Bevölkerung. „Beide Seiten bauen ihre Militärstellungen in und um zivile Einrichtungen herum auf“, berichtete Hug in der Dringlichkeitssitzung des Rates. Dadurch werde auch das Eigentum und die Existenzgrundlage der Zivilbevölkerung zerstört.

Die Armee der Ukraine kämpft im Osten des Landes gegen prorussische Separatisten. Ein in Minsk geschlossenes Abkommen hatte vier Monate lang zu einer Beruhigung der Lage geführt. Allerdings sind die Kämpfe in den vergangenen Tagen wieder aufgeflammt. Der Westen macht dafür die Separatisten verantwortlich, während Russland die Schuld bei der Regierung in Kiew sieht. Vorwürfe eines direkten Eingreifens in die Kämpfe weist Russland zurück. Die Lage in der Ostukraine wird auch Thema bei dem am Sonntag beginnenden G-7-Gipfel im bayerischen Elmau sein.

(APA/Reuters)

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