Atomabkommen mit Teheran wird offenbar heute noch verkündet, Rohani wird sich am Abend dazu im TV äußern. In nächtlichen Verhandlungen wurden offenbar die letzten Hürden aus dem Weg geräumt.
Es ist offenbar nur noch eine Frage von Stunden: Im jahrelangen Atomstreit mit dem Iran ist eine historische Einigung in greifbare Nähe gerückt. Das Zeichen dafür: Irans Präsident Hassan Rohani wird am Montagabend (19.30 MESZ) in einer Fernsehansprache zu den Atomverhandlungen Stellung nehmen. Das kündigte das Kulturministerium in Teheran in einer Aussendung an.
Die Ankündigung kommt wenige Stunden vor Ablauf der Frist, die sich die Verhandler in Wien gesetzt haben, um eine historische Vereinbarung über Teherans Atomprogramm zu besiegeln - und sie gibt Anlass zu Spekulationen über eine Einigung - wendet sich das iranische Staatsoberhaupt doch nur zu besonderen politischen oder religiösen Anlässen via TV an die Bevölkerung.
Bis in die frühen Morgenstunden war am Montag verhandelt worden, hieß es aus Diplomantenkreisen. In nächtlichen Verhandlungen mit dem Iran, den fünf UNO-Vetomächte und Deutschland in Wien waren offenbar letzte Hürden für ein Abkommen aus dem Weg geräumt worden. Damit soll das Atomprogramm des Landes drastisch begrenzt werden.
Straßenfeste in Teheran
Der iranische Verhandlungsführer, Außenminister Mohammed Jawad Zarif, hatte bereits Sonntagabend betont, es werde aber keine weitere Verlängerung der Gespräche geben. Am Nachmittag hatte bereits der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, von Fortschritten gesprochen. "Die technischen Diskussionen sind fast vorbei und der Text ist in Bezug auf die technischen Fragen und die Anhänge fast fertig", meinte der iranische Spitzendiplomat.
Auch aus dem Umfeld des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier verlautete es am späten Sonntagabend, noch könne alles scheitern, aber man stehe in der Tat kurz vor dem Ziel. "Der Moment der Entscheidung ist gekommen", hieß es. Die Gespräche seien in der absoluten Schlussphase. Letzte offene Fragen müssten jetzt politisch entschieden werden. Es gebe nur noch wenige fehlende Elemente, die aus Sicht des Ministers für eine "wasserdichte Vereinbarung" mit dem Iran notwendig seien. "Mit der Bereitschaft Teherans, die letzten Schritte zu machen, könnte es jetzt schnell gehen", hieß es.
Die letzte Phase der Atomverhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) und dem Iran hatten vor mehr als zwei Wochen begonnen und waren mehrfach verlängert worden. Ziel ist ein Abkommen, damit der Iran einerseits keine Atombombe bauen, die Atomkraft aber andererseits weiterhin zivil nutzen kann.
Als strittig galten zuletzt Fragen rund um die Aufhebung der Sanktionen und des UN-Waffenembargos gegen den Iran. Eine Einigung gab es nach Salehis dagegen inzwischen darüber, wie die Lieferung von technischem Material für das iranische Atomprogramm künftig kontrolliert werden kann. Laut Diplomatenkreisen in das Vertragspapier bereits 100 Seiten dick und beinhaltet fünf Anhänge.
Der französische Außenminister Laurent Fabius hatte sich am Sonntagnachmittag optimistisch geäußert. "Ich hoffe, dass wir nun endlich in der letzten Phase dieses Verhandlungsmarathons sind", sagte er bei seiner Ankunft im Wiener Palais Coburg. Am Abend war auch der russische Außenminister Sergej Lawrow wieder zu der Runde dazugestoßen, unter anderem zu einem Arbeitsessen der 5+1-Gruppe.
Der iranische Präsident Hassan Rohani sagte nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA am Sonntag in Teheran, man sei in den Verhandlungen auf den letzten Metern. "Wir sind einen langen Weg gegangen, jetzt stehen wir kurz vor dem Erreichen des Gipfels."
Im Falle eines Atom-Deals hat sich die Polizei in Teheran laut einem Sprecher bestens gewappnet für etwaige Straßenfeste. Bereits nach dem politischen Rahmenabkommen am 2. April in Lausanne waren Zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um dies zu zelebrieren. Im Falle eines endgültigen Abkommens rechnet man mit Millionen Menschen.
(APA/dpa)
