Nach Bildung eines Übergangskabinetts dürften Neuwahlen anstehen. Die prokurdische HDP hat Bereitschaft zur Zusammenarbeit signalisiert.
Nachdem die Koalitionsgespräche auch mit der rechtsnationalen Partei MHP gescheitert sind, hat der türkische Premier Ahmet Davutoglu das Mandat zur Regierungsbildung zurückgelegt. Nach Bildung eines Übergangskabinetts dürften Neuwahlen anstehen. Theoretisch hätte Davutoglu bis 23. August Zeit, eine Koalitionsregierung zu bilden.
Zuvor waren die Gespräche mit der links-nationalistischen CHP gescheitert, die bisweilen vielversprechend gelaufen waren. Bei der Parlamentswahl Anfang Juni hatte die regierende islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit verloren. Einen großen Erfolg konnte hingegen die prokurdisch-linke HDP verbuchen: sie durchbrach die 10-Prozent-Hürde und schaffte den Einzug ins Parlament.
HDP-Chef Selahattin Demirtas hat nun überraschend angekündigt, über eine Koalition mit der AKP nachzudenken. Zuvor wurde eine Zusammenarbeit ausgeschlossen, zumal in den vergangenen Wochen aufgrund der fragilen Lage im Südosten des Landes die Stimmung zwischen Türken und Kurden gekippt ist. Kritiker werfen der AKP auch vor, absichtlich Öl ins Feuer zu gießen, um Neuwahlen zu initiieren und sich die absolute Mehrheit zurückzuholen.
Der Bürgerkrieg in Syrien und der islamische Extremismus - der sogenannte Islamische Staat sowie die al-Nusra Front, die nahe an der türkischen Grenze wüten - wirken sich auch auf die Türkei aus. Seit einem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag Mitte Juli im südtürkischen Suruc mit über 30 Toten ist die Situation in der Region eskaliert; kurdische Verbände warfen der Regierung vor, die Kurden nicht genug zu schützen.
Ankara hingegen hat seit dem Anschlag einen Zwei-Fronten-Kampf eröffnet: gegen den IS sowie gegen die kurdische PKK. Die Offensive gegen die PKK ist allerdings viel heftiger ausgefallen als gegen die Islamisten.
(red.)
