Matthias Strolz fordert die Gründung eines EU-Heeres, an der sich auch österreichische Soldaten beteiligen sollen. Wenn Europa nicht mehr Verantwortung übernehme, „wird es im Chaos versinken“.
Wien. Um Flüchtlingskrisen wie der jetzigen Herr zu werden, solle eine EU-Armee aufgebaut werden, die in Krisenherden wie Syrien eingesetzt wird. Österreichische Soldaten müssten dabei mit an Bord sein. Das fordert Neos-Klubchef Matthias Strolz. „Österreich kann nicht weiter ein Trittbrettfahrer in Sachen Sicherheit sein“, betont er im Gespräch mit der „Presse“.
„Wo wir gut sind, bei der Wasseraufbereitung bis hin zu den Gebirgsjägern, sollten wir uns in die europäische Sicherheitsarchitektur einbringen“, betont der Chef der pinken Parlamentspartei. Eingesetzt werden sollen freilich nur Berufssoldaten, so, wie die Neos überhaupt für eine Abschaffung der Wehrpflicht sind. Man brauche eine europäische Profitruppe, alles andere sei „blauäugig und naiv“: „Da wird die Sicherheit unseres Landes und unserer Union mit Füßen getreten.“
Strolz appelliert: „Wenn wir die Kontrolle über die nationale Souveränität aufgeben, müssen wir in die Verantwortung für die neue gemeinsame Außengrenze gehen. Wenn wir in mehr weltpolitische Verantwortung gehen wollen – was wir müssen, sonst wird Europa mittelfristig im Chaos versinken –, dann brauchen wir dazu auch militärische Kapazität.“ Über Einsätze des EU-Heers entscheiden solle das EU-Parlament, sagt Strolz.
Pubertäres Europa
Wobei sich eine EU-Armee am besten um ein UNO-Mandat für die Sicherung einer Pufferzone in Syrien einsetzen solle. Die europäische Armee müsste humanitäre Aufgaben übernehmen, aber auch für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) eingesetzt werden, sagt Strolz. „Die haben uns ja den Krieg erklärt, da kann man sich nicht wegducken“, meint der Neos-Obmann.
Verfassungsrechtlich verankern müsse man freilich, dass die EU-Armee keine Aggressionskriege führen darf, sagt Strolz. Aber wenn es um Frieden geht, sei ein europäisches Heer gefordert. Momentan schaute Europa überall weg, mahnt er. „Mir kommt das sehr pubertär vor: So wie Leute, die in Che-Guevera-T-Shirts demonstrieren, die aus Bangladesch kommen.“
„Irgendwann kommen die Toten zu dir“
Ob Mazedonien oder Libanon, es gebe auch abseits Syriens noch mehrere potenzielle Krisenherde auf der Welt, erklärt Strolz. Die Europäische Union müsse rechtzeitig Verantwortung übernehmen, sonst würden die Probleme in die EU gelangen. „Irgendwann kommen die Toten zu dir, die erste Lieferung haben wir schon gekriegt.“
Und wie schnell könnte man eine eigene europäische Armee ins Leben rufen? „Ich weiß, dass das nicht von heute auf morgen geht, das wird in Schritten zu erfolgen haben“, sagt Strolz. „Die ersten Verbände aber könnten schon innerhalb weniger Monate auf den Beinen stehen“, meint der Neos-Chef. „Wenn wir das nur wollen.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.09.2015)