USA wollen 10.000 syrische Flüchtlinge aufnehmen

Die USA wollen 10.000 Syrer aufnehmen.
Die USA wollen 10.000 Syrer aufnehmen.(c) REUTERS
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Diese Zahl soll für das Haushaltsjahr 2016 gelten, das Oktober beginnt. Eine Umsiedlung sei ein langwieriger Prozess.

US-Präsident Barack Obama hat die Aufnahme von mindestens 10.000 syrischen Flüchtlingen angekündigt. Die Zahl gelte für das im Oktober beginnende Haushaltsjahr 2016, sagte Obamas Sprecher Josh Earnest am Donnerstag in Washington. Angesichts der Flüchtlingskrise in Europa war die US-Regierung in den vergangenen Tagen zunehmend unter Druck geraten, mehr Flüchtlinge aus Syrien ins Land zu lassen.

Seit dem Beginn des Bürgerkriegs vor mehr als vier Jahren nahmen die USA nur gut 1500 Syrer auf. Earnest sagte, dass der Präsident seine Mitarbeiter nun angewiesen habe, Vorbereitungen für die Aufnahme von "mindestens 10.000" syrischen Flüchtlingen zu treffen. Zugleich machte der Präsidentensprecher deutlich, dass der "wirksamste Weg" im Umgang mit der Flüchtlingskrise die finanzielle Unterstützung für Hilfsorganisationen vor Ort sei.

Mehr humanitäre Hilfe als andere Länder

"Es ist sicherlich nicht machbar, dass Millionen von Syrern in dieses Land kommen", sagte Earnest. Er erinnerte daran, dass die USA mit vier Milliarden Dollar (etwa 3,5 Milliarden Euro) mehr humanitäre Hilfe für notleidende Syrer als jedes andere Land geleistet hätten. "Am Ende werden wir diese Situation nicht lösen, bis wir die politische Krise in Syrien lösen können", sagte Obamas Sprecher. Die Verantwortung für die Gewalt, vor der bereits mehr als vier Millionen Syrer flohen, trage der syrische Staatschef Bashar al-Assad.

Die US-Regierung bestimmt für jedes Haushaltsjahr eine Obergrenze für Flüchtlinge aus Krisengebieten. Zuletzt lag das Limit bei 70.000, aufgeschlüsselt nach Weltregionen. Ein Wort mitzureden hat der von den Republikanern dominierte US-Kongress, der die finanziellen Mittel für die Umsiedlungen (Resettlements) bewilligen muss.

Die Umsiedlung von syrischen Flüchtlingen von den Lagern in Jordanien oder im Libanon in die USA ist allerdings ein langwieriger Prozess, der bisher bis zu zwei Jahre dauerte. Die US-Behörden überprüfen jeden Antragsteller genau, weil sie fürchten, dass Islamisten auf diesem Weg ins Land gelangen könnten.

(APA/AFP)

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