Am Samstag nächster Woche kommen im Hotel Imperial erneut Kerry, Lawrow & Co. zusammen, sogar in größerer Runde. Syriens Opposition und das Regime sollen in Genf verhandeln.
Wien. Die Vorbereitungen für den nächsten Syrien-Gipfel, den dritten innerhalb von nur 22 Tagen in Wien, laufen auf Hochtouren. Wie „Die Presse“ aus gut informierten Quellen erfuhr, soll am Samstag nächster Woche im Hotel Imperial erneut eine große Außenminister-Runde zusammenkommen.
Der amerikanische Gastgeber, John Kerry, möchte den Teilnehmerkreis sogar erweitern, von 19 auf mindestens 20. Zu den Chefdiplomaten der USA, Russlands, Frankreichs, Chinas, Großbritanniens, Deutschlands, Italiens, Saudiarabiens, des Irans, des Iraks, der Türkei, Ägyptens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars, Jordaniens, des Libanons und des Omans, zur EU-Außenbeauftragten und zum UN-Sondergesandten Staffan de Mistura soll diesmal auch ein Vertreter Australiens stoßen.
Bereits am Donnerstag beginnen ebenfalls in Wien Vorgespräche auf untergeordneter Ebene.
In Österreich trifft sich gleichsam der Aufsichtsrat aus Super- und Regionalmächten, der den geplanten Friedensprozess überwachen soll. Gleichzeitig will De Mistura in Genf eine innersyrische Verhandlungsschiene eröffnen. Ob Unterredungen zwischen der syrischen Opposition und dem Regime von Bashar al-Assad bereits vor der nächsten Wiener Runde stattfinden, war am Freitag noch unklar.
Ringen um Terrorliste
De Mistura hat den Auftrag, syrische Oppositionsgruppen zu identifizieren, die in einen Dialog eingebunden werden könnten. Auf einer zweiten Liste soll der Italo-Schwede Terrororganisationen wie den Islamischen Staat und die al-Nusra-Front namhaft machen. In dieser Rubrik will Russland, das ebenso wie der Iran seine schützende Hand über Präsident Assad hält, möglichst viele Rebellenbewegungen sehen. Am Mittwoch diskutierte de Mistura darüber in Moskau mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Drei Tage davor hatte er in Damaskus mit dem syrischen Chefdiplomaten Walid Muallem gesprochen.
Die Russen hätten gerne die volle Kontrolle: Sie schlugen vor, dass sich syrische Oppositionelle und Assad-Leute in Moskau treffen könnten. Doch de Mistura winkte ab. Er bevorzugt neutralen Boden: in diesem Fall Genf.
Nach Informationen der „Presse“ hat der Italo-Schwede bereits mehrere Geheimgespräche mit der syrischen Opposition und Assads Regierung geführt. Erste Anbahnungsrunden fanden am 13. Februar und ein paar Wochen später in Wien statt. Fahrt nahm die Diplomatie erst am 30. Oktober auf, als sich Kerry, Lawrow, de Mistura und 16 andere Spitzendiplomaten im Hotel Imperial auf Prinzipien für einen Syrien-Friedensprozess einigten. Sie setzten sich unter anderem zum Ziel, Waffenstillstände auszuhandeln und Wahlen in Syrien abzuhalten. Der Fortschritt war nur möglich, weil die Schlüsselfrage ausgeklammert blieb: die zukünftige Rolle Assads.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.11.2015)
