Ein Übergangsprozess in Syrien könnte mit Machthaber Assad beginnen, meint Frankreichs Außenminister Laurent Fabius. Grundsätzlich sei dessen Abschied aber unerlässlich: "Es sind Garantien für die Zukunft nötig."
Frankreich pocht nicht mehr auf einen sofortigen Machtverzicht des syrischen Staatschefs Bashar al-Assad. Ein Rückzug des Machthabers vor Beginn des angestrebten Übergangsprozesses in Syrien sei nicht zwingend nötig, sagte Außenminister Laurent Fabius am Samstag der französischen Regionalzeitung "Le Progres" aus Lyon.
Grundsätzlich sei ein Abschied des Machthabers aber unerlässlich. "Es sind Garantien für die Zukunft nötig", betonte Fabius.
Fahrplan zur Beendigung des Bürgerkriegs
Bei der internationalen Syrien-Konferenz Mitte November in Wien war ein Fahrplan zur Beendigung des Bürgerkriegs beschlossen worden. Demnach sollen innerhalb von 18 Monaten eine Übergangsregierung gebildet und Wahlen abgehalten werden. In den vergangenen Jahren waren internationale Bemühungen um eine Lösung im Syrien-Konflikt vor allem an den Differenzen zwischen Russland und dem Westen gescheitert. Moskau hält an Assad fest, während der Westen dessen Ablösung fordert.
Fabius hatte in der vergangenen Woche bereits mit Äußerungen über eine mögliche Zusammenarbeit mit den syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) für Aufsehen gesorgt. Am Montag nannte er dann jedoch Bedingungen für eine solche Kooperation und schloss eine Zusammenarbeit mit Assad aus. Eine Zusammenarbeit mit der syrischen Armee sei nur möglich, wenn sie nicht mehr von Assad befehligt werde, erklärte Fabius.
Deutscher Bundeswehrverband für Armeeaufstockung
Der Bundeswehrverband fordert unterdessen - angesichts der deutschen Beteiligung am Kampf gegen den IS in Syrien - eine personelle Aufstockung und eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr. "Die Anforderungen sind enorm. Die Personalobergrenze muss erhöht und das Material der Truppe verbessert werden", sagte Verbandschef Andre Wüstner der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag. Derzeit fehlen der Truppe nach seiner Einschätzung 5000 bis 10.000 Soldaten. Die Politik habe bei der Bundeswehrreform 2011 und der damit verbundenen Reduzierung der Truppenstärke weder Aufgaben wie den Einsatz in Syrien noch die Krise in der Ukraine vor Augen gehabt, sagte Wüstner weiter. Nun habe sich die Lage "grundlegend verändert".
"Wir können nicht immer mehr Aufgaben mit der deutlich reduzierten Zahl an Soldaten übernehmen", mahnte der Verbandsvorsitzende, der sich auf ein langes Engagement der Bundeswehr in Syrien einstellt. "Ein solcher Einsatz wird mindestens ein Jahrzehnt dauern, wenn nicht länger."
(APA/AFP)
