Zwist um Teilnahme von Oppositionsvertretern.
Genf. Während die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien weiter wütet und laut UN Verbrechen bis hin zum Völkermord begeht, herrscht an der diplomatischen Front wieder Stillstand. Am Montag sollen in Genf die syrischen Friedensverhandlungen beginnen, doch ein Streit um die Oppositionsdelegation droht den Auftakt der Gespräche zu torpedieren.
Konkret geht es um die Frage, welche Gruppen als Oppositionsvertreter an den Verhandlungen teilnehmen dürfen. Saudiarabien hatte im Dezember in Riad ein Treffen von Oppositionsgruppen organisiert, um eine gemeinsame Haltung für die Verhandlungen zu finden. Nur das im Dezember gebildete Komitee entscheide, wer die Opposition vertrete, erklärte der saudische Außenminister, Adel al-Jubair, am Dienstag.
Russlands eigene Liste
Doch Russland drängt darauf, dass auch mehrere Gruppen teilnehmen, die vom Regime in Damaskus geduldet werden. Die Regierung von Bashar al-Assad macht ihre endgültige Entscheidung über ihre Teilnahme von der Liste der Oppositionsgruppen abhängig. Die Türkei lehnt ihrerseits die Teilnahme kurdischer Milizen ab, während der Westen diese als wichtige Verbündete im Kampf gegen die Jihadisten betrachtet.
In Syrien gehen die Kämpfe weiter. Bei Gefechten zwischen dem Regime und IS-Anhängern im Osten nahe der IS-Hochburg Deir es-Zor kamen nach Angaben von Aktivisten in zwei Tagen fast 200 Menschen ums Leben.
Ein UN-Bericht dokumentiert unterdessen weiter Verbrechen der Terrormiliz im Nachbarland Irak. Dort werden demnach rund 3500 Menschen als Sklaven gehalten. Der IS habe Gräueltaten begangen, die „in einigen Fällen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und womöglich Völkermord“ darstellen. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.01.2016)