Kroatiens neue Regierung in Schwierigkeiten

Croatia Zagreb
Croatia Zagreb (c) imago/Pixsell (imago stock&people)
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Nach nicht einmal einer Woche im Amt muss der erste Minister zurücktreten.

Belgrad/Zagreb. Zumindest der Start ist Kroatiens neuer Regierungskoalition aus der rechten HDZ und der wirtschaftsliberalen Most gründlich missglückt. Statt sich in die Reformpolitik zu stürzen, scheint das Kabinett bisher vor allem mit sich selbst beschäftigt. So hielt sich der von der HDZ gestellte Kriegsveteranenminister Mijo Crnoja keine Woche im Amt. Erst sorgte Crnoja mit seinem Vorstoß zur Erstellung eines Registers der Landesverräter auch in der Regierungskoalition für Empörung. Dann geriet er wegen seiner haarsträubenden Vita ins Visier der Kritik.

Kroatische Medien gruben aus, dass der Minister aus Steuergründen einen falschen Wohnort angegeben hatte. Schon 2008 hatte sich Crnoja für arbeitsunfähig erklären lassen, obwohl er eine eigene Firma betrieb. Trotz einer geerbten Wohnung hatte er sich als Veteran einen Bauplatz von der Kommune und einen günstigen Kredit von der Regierung zuteilen lassen, ohne je mit dem versprochenen Bau eines Eigenheims zu beginnen. Und zu allem Übel hatte er wegen Prügeleien auch noch Probleme mit der Justiz.

HDZ-Chef reagiert empört

Von einem Kesseltreiben der Medien gegen Crnoja sprach empört der HDZ-Chef und Vizepremier Tomislav Karamarko. Doch am Donnerstagabend gab Crnoja schließlich auf und trat zurück.

Er sei stolz auf seine Regierungsmannschaft, hatte nach deren Vereidigung der parteilose Premier Tihomir Oresković noch versichert. Nach dem ersten Ausfall in „Tims Team“ sehen sich Kritiker aber in ihrer Skepsis bestärkt. Die Koalitionspartner hätten offenbar völlig außer Acht gelassen, ob die hektisch nominierten Minister für ihre Aufgabe auch wirklich geeignet seien, ätzte nun der oppositionelle SDP-Abgeordnete Pedja Grbin.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.01.2016)

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