Der 63-Jährige soll dem verstorbenen Supreme-Court-Richter Scalia nachfolgen. Doch der Widerstand der Republikaner ist vorprogrammiert.
Wien/Washington. Kaum war Antonin Scalia, der erzkonservative Richter am Obersten Gerichtshof, während eines Jagdausflugs in Texas vor einem Monat überraschend einem Herzinfarkt erlegen, hatten die Republikaner bereits eine Ablehnungsfront gegen jeden potenziellen Nachfolger geschmiedet – ungeachtet jeder Qualifikation. Präsident Barack Obama ließ sich davon nicht beeindrucken und präsentierte am Mittwoch im Rosengarten des Weißen Hauses seinen Nachfolgekandidaten.
Merrick Garland (63) ist weder alt noch jung, weder betont liberal noch konservativ, sondern ein Mann der Mitte, befreundet zudem mit John Roberts, dem Chefrichter des Supreme Court, der den Republikanern zugerechnet wird. Seit mehr als 20 Jahren amtiert Garland am Berufungsgericht in Washington, und beim Bombenattentat in Oklahoma City 1995 hat er sich erste Meriten erworben, als er selbst in den Hochhausruinen Indizien zusammengetragen hat.
Für Obama war Garland schon länger erste Wahl, doch zweimal musste er einer Frau als Höchstrichterin den Vortritt lassen – Sonia Sotomayor, der ersten Latina am Obersten Gerichtshof, und Elena Kagan. Obwohl der gemäßigte Jurist Garland alle Kriterien erfüllt, muss er sich auf ein Scheitern einstellen. Denn die Republikaner sind entschlossen, im Senat die Nachbesetzung Scalias bis zur Wahl des neuen Präsidenten auszusitzen. (vier)
(APA)