In Jerusalem beschäftigt Außenminister Kurz der Nahost-Konflikt, der Gipfelreigen in Wien – und am Rande auch die „Hofer-Frage“ und somit die österreichische Innenpolitik.
Jerusalem. Im Klub der Österreicher ist alles für den Besuch des Ehrengasts angerichtet – das kalte Buffet und die kühlen Getränke, passend zum heißesten Tag des Jahres, an dem die Israelis unter einer Gluthitze von Temperaturen um die 37 Grad stöhnen. Noemi Maron, eine 90-jährige Musikerin, hat sich für den Außenminister eine verschmitzt-charmante Rede zurechtgelegt, an deren Ende sie mit ihrem unverkennbaren Wiener Akzent Sebastian Kurz mit einem Kompliment bedenkt. Sie berichtet freilich auch von den dunklen Seiten der Vergangenheit, als sie als Mädchen unter der Nazi-Diktatur das Trottoir geputzt habe. Und sie erzählt von ihrem Vater, der im KZ Dachau interniert war, und der sie nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs eindringlich davor gewarnt habe, aus Israel nach Salzburg zu reisen, um an einer Sommerakademie im Mozarteum teilzunehmen.
„Ich bin eine zerrissene Seele“
„Wir haben heute leider weniger Mitglieder als früher“, stellt Gideon Eckhaus in den Klubräumen in Jerusalem nüchtern fest, um im nächsten Atemzug dem Minister ins Gewissen zu reden: „Ich hoffe, dass Österreich sich seiner Verantwortung bewusst ist und die Shoah-Überlebenden nicht im Stich lässt.“ Das muss der 93-jährige Präsident des Zentralkomitees der Juden aus Österreich in Israel Sebastian Kurz indes nicht eigens in Erinnerung rufen. Der Außenminister sieht es als Verpflichtung seiner Generation an, das Gedenken an den Holocaust und dessen Lektion – den Kampf gegen den Antisemitismus – als Erbe aus der österreichischen Geschichte weiterzutragen. Ihn selbst, so sagt er, hätten die Erlebnisse jüdischer Zeitzeugen im Zuge der NS-Vernichtungsmaschinerie im Schulunterricht nachhaltig beeindruckt.
„Ich bin eine zerrissene Seele – ein Österreicher und ein Jude, der in Israel lebt“: So charakterisiert Daniel Hauslich sich selbst. „Ich habe Sehnsucht nach Wien. Ich bin ein Wearner'', erzählt der ehemalige Toningenieur und Geiger. Junge Österreicher wie der Grazer Vinzenz Kastner und Andreas Jilli lauschen den Schilderungen der älteren Herrschaften aus Jerusalem, von Hauslich, Ruth Ittai und Hella Kornblum, mit Staunen und Interesse. Die 20- bis 30-Jährigen gehören zu den rund zwei Dutzend Nachwuchskräften aus Industrie, Wirtschaft und Diplomatie, die ein Austauschprogramm nach Jerusalem geführt hat, die umstrittene „ewige Stadt“.
Im Schnelldurchlauf hatten sie zuvor den obligaten Anschauungsunterricht in Yad Vashem hinter sich gebracht – stets im Schlepptau ihres Alterskollegen Sebastian Kurz, der an der Holocaust-Gedenkstätte und auch am Grab Theodor Herzls am Herzl-Berg einen Kranz niedergelegte: Mehr als eine Pflichtübung für einen Staatsgast aus Wien. Karrieretechnisch hat Kurz dem Nachwuchs aus Österreich einiges vorgelegt, was sich insbesondere am späten Vormittag beim Besuch im Amtssitz des Premierministers offenbart hat.
Für die sogenannten Young Leaders reichte es zwar immerhin zu einem Gruppenfoto mit dem israelischen Premier. Kurz bat Benjamin Netanjahu indessen um ein Vieraugengespräch, um in einer viertelstündigen Tour d'Horizon die diplomatischen Knack- und Konfliktpunkte durchzugehen und am Rande auch die österreichische Innenpolitik zu streifen – die koalitionären Turbulenzen und die sogenannte Hofer-Frage.
Was, wenn der blaue Kandidat als Nachfolger Heinz Fischers in die Hofburg einzöge? Aus diplomatischen Kreisen in Jerusalem kamen Signale, dass sich am Status quo der österreichisch-israelischen Beziehungen – anders als 1986 und 2000 – nichts ändern würde. Das 60-Jahr-Jubiläum der diplomatischen Kontakte im Israel-Museum ging an einem lauschig-schwülen Abend hernach ohne störende Nebengeräusche in Szene.
Tête-à-tête mit Kurz war „Bibi“ Netanjahu sogar so entspannt, dass er eine Zigarre paffte. So guter Laune, dass er Journalistenfragen entgegengenommen hätte, war der Premier dann aber auch wieder nicht. „Der Premier untersagt es dem Außenminister, auf Fragen zu antworten“, scherzte der Großmeister der politischen Winkelzüge in Anspielung auf seine Doppelrolle in der Regierung. Kraftvoll war er aus dem „Aquarium“, seinem Büro, in den Sitzungssaal seines Küchenkabinetts getreten, wo schon seine Berater und engsten Mitarbeiter um Dore Gold, seinen Spin Doctor, versammelt waren.
Nahost-Konflikt nur Nebenthema
Ohnehin plagen ihn derzeit zahllose andere Probleme – und der Nahost-Konflikt ist gewiss der geringste davon. Das ließ er auch den französischen Außenminister, Jean-Marc Ayrault, wissen, der ihn für eine neue Pariser Nahost-Initiative gewinnen wollte. „Keine Verhandlungen unter Vorbedingungen – und schon gar nicht über Dritte“, so fasste „Bibi“ die harsche Ablehnung aus Jerusalem in eine Formel. Auf die Franzosen im Speziellen und die EU im Allgemeinen ist der Premier ohnedies nicht sonderlich gut zu sprechen, und Ayrault hat – anders als Kurz – seinen ganzen Frust und Unmut zu spüren bekommen. Dabei betont auch Kurz die Notwendigkeit, den Friedensprozess wiederzubeleben – nicht zuletzt, weil er über die Region hinaus Emotionen auslöst und die Radikalisierung befördert.
Angesichts des Chaos, der Zerfallserscheinungen und der Stellvertreterkriege in der Region empfindet Netanjahu den Nahost-Konflikt lediglich als leidiges Nebenthema. Demnächst wird er sich wieder nach Moskau aufmachen, um mit Wladimir Putin die Syrien-Krise zu erörtern – und die Absicherung, sich nicht ins Gehege zu kommen.
Zurzeit müht sich Israels Premier nach Kräften, seine labile Koalition, die nur über eine Stimme Mehrheit in der Knesset verfügt, auf eine solidere Basis zu stellen. Mit Versprechungen versucht er, Ex-Außenminister Avigdor Lieberman und Isaac Herzog, den Führer des Bündnisses Zionistische Union, in eine Regierung zu locken. Überdies kämpft er mit Fliehkräften in der israelischen Gesellschaft. Am Montag zitierte er Moshe Yalon, seinen Verteidigungsminister, zu sich, weil dieser den eigenwilligen Generälen nicht den Mund verbieten will. Just zum Holocaust-Gedenktag hatte Vize-Generalstabschef Yair Golan den Rassismus im eigenen Land angeprangert.
Bei den Palästinensern lief Golan damit offene Türen ein. Mit Aufmärschen und Sirenengeheul begingen sie, während Israel seinen 68. Geburtstag zelebrierte, am Sonntag „Nakba“, den „Tag der Schande“ – die Vertreibung und Flucht 1948 aus dem heutigen Israel. Aus diesem Anlass stattete Kurz auch der Palästinenser-Führung in Ramallah am Sonntagabend gleichsam einen Anstandsbesuch ab. Präsident Mahmud Abbas zeigte sich in seinem „Reich“, seinem Amtssitz Mukataa, hoffnungsfroh über die französische Friedensinitiative – und vor allem die Aussicht einer Anerkennung des Palästinenserstaats.
Seine Diplomaten hielten den Außenminister derweil auf dem Laufenden, was in Wien beim Gipfelreigen vor sich ging. Über all dies, über die Perspektiven für einen Frieden im Nahen Osten, in Libyen und in Syrien, wollte sich Sebastian Kurz nach einer kurzen Nacht in Jerusalem und einer frühen Landung in Wien, voll mit frischen Eindrücken, Erfahrungen und Erkenntnissen, heute schon mit einer Reihe von Amtskollegen austauschen, allen voran mit Jean-Marc Ayrault.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.05.2016)