Turbulenzen bei Grillos "Fünf Sternen" in Italien

Beppe Grillo
Beppe GrilloREUTERS
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Der Bürgermeister von Parma hat der Partei wegen "undemokratischen Verhaltens" den Rücken gekehrt.

Bei der italienischen euroskeptischen Fünf-Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo gibt es einen internen Krach. Divergenzen und die nichtabreißende Kritik an der römischen Bürgermeisterin Virginia Raggi machen der 2009 gegründeten Gruppierung, die noch vor wenigen Monaten fulminante Wahlsiege bei Kommunalwahlen feierte, zunehmend zu schaffen.

Der Bürgermeister von Parma, Federico Pizzarotti, kündigte seinen Austritt aus der Bewegung an, der er in den vergangenen Monaten immer wieder undemokratisches Vorgehen vorgeworfen hatte. "Ich bin seit jeher ein freier Mensch und als solcher kann ich nur aus dieser Bewegung aussteigen. Sie ist nicht mehr das, was sie war, als sie gegründet wurde", erklärte Pizzarotti bei einer Pressekonferenz. Der 42-Jährige ist seit Mai 2012 Bürgermeister von Parma. Er war das erste Fünf-Sterne-Mitglied, das die Führung einer größeren Stadt in Italien übernahm.

"Ich habe es gewagt, Kritik zu üben, und werde von der Gruppierung als Störfaktor betrachtet", kritisierte Pizzarotti. Im Mai suspendierte die Fünf-Sterne-Bewegung Pizzarotti aus der Partei, nachdem gegen ihn wegen Amtsmissbrauchs in Zusammenhang mit der Ernennung der Generaldirektorin von Teatro Regio, dem Theater von Parma, Ermittlungen aufgenommen worden waren. Die Vorwürfe wurden später fallen gelassen, doch die Beziehungen zwischen Pizzarotti und seiner Gruppierung blieben seitdem frostig.

Arbeit an Regierungsprogramm

Indessen hält sich der Fünf-Sterne-Gründer Grillo in Rom zu Gesprächen mit den Parlamentariern seiner Gruppierung auf. "Wir arbeiten an einem Regierungsprogramm. Wir sind die einzige politische Kraft, die zusammen mit den Bürgern im Internet das Regierungsprogramm entwirft", betonten die Fünf-Sterne-Fraktionschefs im Parlament, Giulia Grillo und Luigi Gaetti. Die Gruppierung ist die drittstärkste Kraft im italienischen Abgeordnetenhaus, in den Umfragen liegt sie sogar teils in Führung.

Die Fünf-Sterne-Bewegung bemüht sich derzeit trotz Turbulenzen, ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Sie hofft, damit bei den kommenden Parlamentswahlen, die spätestens 2018 stattfinden, zu punkten. Während die Fünf-Sterne-Bürgermeisterin von Turin, Chiara Appendino, bisher mit ihrer Arbeit überzeugen konnte, ist die Situation in Rom anders. Die Fünf-Sterne-Bürgermeisterin Virginia Raggi ist wegen ihres Vetos gegen die Kandidatur Roms für die Olympischen Sommerspiele 2024 und wegen Problemen mit der Bildung einer Stadtregierung massiv unter Druck geraten.

(APA)

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