Merkel sichert Krisenland Mali weitere Unterstützung zu

German Chancellor Merkel attends the cabinet meeting at the Chancellery in Berlin
German Chancellor Merkel attends the cabinet meeting at the Chancellery in Berlin(c) REUTERS (Fabrizio Bensch)
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Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel ist am Sonntag zu einer dreitägigen Afrika-Reise aufgebrochen.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Zuge ihres Afrika-Besuchs dem krisengeschüttelten Mali weitere Unterstützung bei der Stabilisierung und Entwicklung des westafrikanischen Staates zugesagt. "Uns ist wichtig, dass wir im Zusammenhang mit unserer Entwicklungszusammenarbeit und unserer militärischen Unterstützung eine Kohärenz schaffen", sagte Merkel am Sonntag in Bamako.

In der malischen Hauptstadt traf Merkel mit Staatschef Ibrahim Boubacar Keita zusammen. Keita begrüßte die Zusage. "Wir wollen, dass unsere jungen Menschen bei uns bleiben und nicht im Mittelmeer ertrinken", sagte er. Mali war nach einem Militärputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt, mehrere islamistische Gruppierungen brachten den Norden des Landes unter ihre Kontrolle. Ein 2015 geschlossener Friedensvertrag ist brüchig. Der westafrikanische Staat zählt zudem zu den ärmsten Ländern der Welt.

Die CDU-Politikerin wies darauf hin, dass die deutsche Bundeswehr sich inzwischen auf Bitten Frankreichs mit 650 Soldaten an der UN-Stabilisierungsmission Minusma im Norden des Landes beteilige, "wo die Sicherheitslage noch sehr schlecht" sei. "Militär alleine kann Sicherheit und Frieden nicht schaffen", mahnte die Kanzlerin. Deswegen lege Deutschland großen Wert auf die Umsetzung der Friedensvereinbarung.

Merkel verwies zudem auf die EU-Migrationspartnerschaft, in deren Rahmen Deutschland Mali unterstützt. "Migrationspartnerschaft bedeutet, dass wir Verantwortung übernehmen für die jeweils spezifischen Situation in einem Land." Anders als im EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei gehe es aber nicht um die Versorgung von Flüchtlingen, da Mali vor allem ein Transitland auf dem Weg vieler Migranten Richtung Mittelmeer ist. "Aus Mali kommen ja vergleichsweise wenige Flüchtlinge", sagte Merkel. Vielmehr gehe es um Mali als "Durchgangsland von Drogenschmuggel" sowie um den Kampf gegen Schlepper. Deutschland habe deswegen "ein ureigenes Interesse an der Stabilisierung des Landes".

Deutschland wolle im Norden des Landes daher seine Entwicklungshilfe verstärken, versicherte Merkel, die bis Dienstag auch nach Niger und Äthiopien reist. Das betreffe etwa die Bereiche Landwirtschaft und Wasserversorgung. Die Menschen dort müssten merken: "Frieden bedeutet nicht nur, dass kein Krieg ist, sondern dass sie auch bessere Chancen auf wirtschaftliche Entwicklung haben."

Es gehe darum, dass die Menschen in Mali bleiben könnten anstatt zu fliehen, sagte Merkel. Die jungen Menschen müssten eine bessere Ausbildung bekommen, um ihr Land aufzubauen. "Ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig, dass die Länder Afrikas nicht die besten Köpfe verlieren." Keita versicherte, sein Land wolle helfen, die hohe Zahl der nach Europa kommenden Flüchtlinge zu verringern.

Auf dem Programm der Kanzlerin für den Besuch in Bamako standen zudem Treffen mit malischen Religionsführern und Bundeswehrsoldaten, die an dem Minusma-Einsatz und der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt sind. Dabei will sich die Kanzlerin über die Einsatzbedingungen und die Sicherheitslage zu informieren.

Merkel reist bis Dienstag auch noch nach Niger und Äthiopien. Sie will den Fokus in der Flüchtlingspolitik verstärkt auf den Nachbarkontinent legen. "Ich glaube, dass wir uns sehr viel stärker noch für die Geschicke Afrikas interessieren müssen", sagte Merkel am Samstag in ihrem Video-Podcast. "Das Wohl Afrikas liegt im deutschen Interesse."

(APA)

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