Obamas Abschiedsrede: Ein Plädoyer für die Demokratie

Obama nach seiner Abschiedsrede in Europa.
Obama nach seiner Abschiedsrede in Europa.
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Die Demokratie sei stärker als eine Person, betonte der US-Präsident in einer Grundsatzrede in Athen. Nachfolger Trump und er könnten "verschiedener nicht sein".

Angesichts der Ängste vor seinem populistischen Nachfolger Donald Trump hat sich der scheidende US-Präsident Barack Obama in einer Grundsatzrede am Mittwoch leidenschaftlich für die Demokratie ausgesprochen. "Die frühesten Formen der Demokratie in Athen waren weit davon entfernt, perfekt zu sein, genauso wie die frühesten Formen der amerikanischen Demokratie nicht perfekt waren", sagte Obama in seiner vermutlich letzten großen Rede als Präsident der Vereinigten Staaten in Athen, jener Stadt, die als Wiege der Demokratie gilt. Dennoch sei die Regentschaft des Volkes unersetzbar.

Die Grundpfeiler der Demokratie und eine offene Debatte müssten aufrechterhalten werden, sagte er - und mit Blick auf seinen umstrittenen Nachfolger Trump: "Die amerikanische Demokratie ist größer als jede Einzelperson."

Die fundamentalen politischen Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und dem Republikaner Trump versuchte Obama gar nicht erst herunterzuspielen. "Der nächste US-Präsident und ich könnten unterschiedlicher nicht sein", betonte er. "Aber wir haben eine Tradition, dass der scheidende Präsident den neuen willkommen heißt - und das habe ich letzte Woche getan." Auch solche Unterschiede müsse eine Demokratie aushalten können.

"Fortschritt mal vorwärts, mal zurück"

Gleichzeitig versuchte er, tröstende Worte zu finden für all jene, die der Amtszeit von Trump mit Schrecken entgegensehen. "Der Fortschritt folgt einem kurvenreichen Pfad - manchmal vorwärts, manchmal zurück", sagte Obama. Vor allem für junge Leute sei es wichtig, das zu verstehen, auch wenn es schwerfallen könne.

Obama zeigt sich außerdem überzeugt, dass die USA weiterhin an ihren Verpflichtungen gegenüber der Nato festhalten werden.

Zudem verteidigte er im krisengeschüttelten Griechenland auch die Errungenschaften der Globalisierung. Die wirtschaftliche Vernetzung habe zu mehr Wohlstand, mehr Bildung und weniger Gewalt geführt. "Aber es gibt auch enorme Brüche", sagte Obama. Die moderne Kommunikation mache soziale Überwachung möglich. "Ungleichheit wurde früher eher toleriert, sie wird jetzt nicht mehr toleriert, weil jeder, auch in den entlegensten Regionen Afrikas, ein Smartphone hat und sehen kann, wie die Leute in London oder New York leben." Die Ungleichheit sei "eine der großen Herausforderungen für unsere Demokratien".

Obama machte sich mit Blick auf die gewaltigen Staatsschulden Griechenlands erneut für Erleichterungen stark. "Eine Entlastung ist entscheidend", sagte Obama. Das Land, das nach der Finanzkrise schmerzhafte Einschnitte hinter sich habe, müsse auf einen nachhaltigen Pfad zurückgeführt werden, die Jugend brauche Perspektiven.

Vor seiner Rede hatte der Noch-Präsident die Akropolis in Athen besichtigt. Das Areal wurde für die Öffentlichkeit den ganzen Tag über gesperrt. Ursprünglich hatte Obama die Rede dort halten wollen. Aus Sicherheitsgründen fand sie dann aber in einem Kulturzentrum in der Innenstadt statt.

Obama wird noch am heutigen Mittwochabend in Berlin erwartet und dort am Donnerstag mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zusammenkommen. Angesichts der Niederlage von Hillary Clinton bei der Präsidentenwahl muss inhaltlich umdisponiert werden: Anstatt eine Clinton-Präsidentschaft vorzubereiten, fällt dem scheidenden Staatsoberhaupt nun die Aufgabe zu, die verunsicherten europäischen Partner zu beruhigen.

(Reuters/red.)

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