Der russische Oppositionelle Alexej Nawalnij will für den Rechtsstaat und gegen Korruption kämpfen.
Moskau/Wien. Der russische Oppositionelle Alexej Nawalnij hat in einem Video seine Teilnahme an den Präsidentenwahlen bekannt gegeben. Er habe lange überlegt, ob seine Teilnahme an dem für 2018 geplanten Urnengang sinnvoll sei, erklärte Nawalny in dem Clip, der ihn im dunklen Anzug hinter einem Schreibtisch zeigt, flankiert von einer russischen Fahne. „Leider haben wir uns schon daran gewöhnt, dass die Stimmabgabe nichts entscheidet“, erklärte der 40-Jährige. „Richtige Wahlen hat es in Russland seit 1996 nicht mehr gegeben.“ Dagegen trete er an, er wolle Russland „reicher, stärker und freier“ machen. Nawalny versprach eine gerechte Verteilung des Reichtums, rechtsstaatliche Normen, den Kampf gegen Korruption sowie ein Heraushalten Russlands aus Konflikten.
Nawalny, der sich als Antikorruptionsaktivist einen Namen gemacht hat, hatte 2013 für das Amt des Moskauer Bürgermeisters kandidiert und 29 Prozent der Stimmen erhalten. Vor allem junge, gut gebildete Städter hatten ihn gewählt. Nach dem Urnengang, den Kreml-Kandidat Sergej Sobjanin gewann, hatte ein Gericht Nawalny zu fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Auch wurde er wegen der Teilnahme an Protesten zeitweise unter Hausarrest gestellt. Mitte November hat das russische Höchstgericht das Urteil aufgehoben und den Fall an ein untergeordnetes Gericht zurückgewiesen. Die Vorwürfe der Veruntreuung während seiner Zeit als Berater des Gouverneurs von Kirow gelten als fabriziert.
Mit seiner Ankündigung, als Gegenkandidat des Kreml in den Ring ziehen zu wollen, fordert Nawalny das System heraus. Präsident Wladimir Putin hat sich noch nicht geäußert, ob er abermals antreten wird. (Reuters/som)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.12.2016)
