Die iranischen Revolutionsgarden proben die Verteidigung der umstrittenen Atomanlagen. Israel wird damit demonstrativ vor einem Angriff auf die Anlagen gewarnt.
Mit einem großangelegten Militärmanöver haben die iranischen Revolutionsgarden Israel demonstrativ vor einem Luftschlag gegen die Atomanlagen der Islamischen Republik gewarnt. Im Fall eines Angriffs werde der Iran Mittelstreckenraketen auf Tel Aviv abfeuern, erklärte der Repräsentant des Obersten geistlichen Führers Ayatollah Ali Khamenei in den Revolutionsgarden, Mojtaba Zolnoor.
Hauptziel des seit Sonntag laufenden fünftägigen Manövers ist es, die Fähigkeiten der Luftwaffe zu testen, die in Teheran sowie in Zentral- und Südiran liegenden Atomanlagen gegen einen Angriff zu verteidigen, wie der Nachrichtenkanal Khabar berichtete.
Israel hat wegen des iranischen Atomprogramms, das möglicherweise den Bau von Atomwaffen zum Ziel hat, einen Militärschlag gegen den Iran explizit nicht ausgeschlossen. Die Regierung in Jerusalem betrachtet einen nuklear gerüsteten Iran als Existenzbedrohung. Experten wenden jedoch ein, dass Luftangriffe auf die iranischen Nuklearanlagen das Programm bestenfalls um einige Jahre zurückwerfen könnten.
Für die Verteidigung der iranischen Atomanlagen sind die paramilitärischen Revolutionsgarden zuständig. Die mehr als 125.000 Gardisten bilden neben der regulären Armee die zweite Säule der iranischen Streitkräfte.
Atom-Verhandlungen festgefahren
Momentan sind die internationalen Verhandlungen über die umstrittene Urananreicherung des Landes festgefahren, der Konflikt droht zu eskalieren. Die Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat sowie Deutschland beraten zurzeit, wie sie weiter vorgehen wollen, wenn Teheran nicht bald einlenkt. Laut US-Präsident Barack Obama wird dabei über weitere mögliche Maßnahmen gegen den Iran diskutiert. Anfang des Jahres hatte Obama eine Lösung bis Dezember gefordert.
Als Kompromiss hatte der Westen zuletzt vorgeschlagen, das meiste des niedrig angereicherten iranischen Urans im Ausland weiter aufzuarbeiten und das hochangereicherte Nuklearmaterial, das der Iran dringend für seinen medizinischen Forschungsreaktor in Teheran benötigt, zurückzubringen. Das lehnt die Führung in Teheran ab. Sie will das angereicherte Uran nicht aus der Hand geben. Die Internationale Staatengemeinschaft verdächtigt den Iran, die Atombombe bauen zu wollen. Das bestreitet Teheran vehement.
Ex-Vizepräsident verurteilt
Der frühere iranische Vizepräsident Mohammad Ali Abtahi ist unterdessen wegen seiner Rolle bei den Protesten nach der umstrittenen Präsidentenwahl zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Sein Anwalt Saleh Nikbakht sagte am Sonntag, Abtahi werde vorgeworfen, Unruhen zum Sturz des Systems geschürt zu haben. Er wolle Berufung einlegen.
Abtahi wurde nach seiner Verhaftung im Fernsehen gezeigt, wie er den Vorwurf der Anstiftung zu Unruhen zugab. Seine Familie und politische Freunde sagten, Abtahi habe bei dem Geständnis unter Druck gestanden. Der frühere ist einer von mehr als 100 nach der Präsidentenwahl vom 12. Juni festgenommenen moderaten Politikern. Er war unter dem liberalen Präsidenten Mohammad Khatami 1997 bis 2005 Vizepräsident.
Khamenei hatte trotz massiver Betrugsvorwürfe den Sieg Ahmadinejad über den Oppositionskandidaten Mir-Hossein Moussavi anerkannt. Danach kam es zu den größten Protesten seit der iranischen Revolution 1979. Die Regierung antwortet nun mit einem Massenprozess gegen Oppositionspolitiker, denen Anstiftung zum Sturz des Systems in einer "samtenen Revolution" vorgeworfen wird. Dabei wurden bisher drei Todesurteile gefällt.
(Ag.)