Der ehemalige tschechische Außenminister und derzeit beliebtester Politiker im Land gründet "TOP 09". Die neue Partei steht für "Tradition, Verantwortung, Prosperität". Karl Schwarzenberg wird auch ihr Chef.
Der dreitägige Gründungsparteitag der neuen rechtsliberalen Partei TOP 09 des ehemaligen tschechischen Außenministers Karl Schwarzenberg beginnt am Freitag-Abend in Prag. Der Parteiname steht für "Tradice, Odpovednost, Prosperita", auf Deutsch: "Tradition, Verantwortung, Prosperität". Obwohl die Partei erst heuer im Mai ins Leben gerufen wurde, deuten die Wählerumfragen darauf hin, dass man mit ihr bei den Parlamentswahlen im Mai 2010 rechnen muss. Laut Meinungsforschern wird TOP 09 die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Abgeordnetenhaus bequem überwinden, ja sogar ein zweistelliges Ergebnis erzielen.
Schwarzenberg einzier Kandidat
Am morgigen Samstag ist die Kür des Parteichefs vorgesehen, wobei es keinen Zweifel gibt, dass Schwarzenberg an die Spitze von TOP 09 gewählt wird. Er ist der einzige Kandidat, und außerdem ist er seit mehreren Monaten der populärste Politiker im Land. Während Schwarzenberg der Partei ein "Gesicht" geben soll, gilt der ehemalige Finanzminister Miroslav Kalousek als politische Triebkraft der neuen Partei. Es war Kalouseks Idee, TOP 09 zu gründen. Er verließ deswegen die Christdemokratische Volkspartei (KDU-CSL). Kalousek wird wohl erster Stellvertreter des Parteichefs werden.
TOP 09 präsentiert sich als Partei, die sich zu den in der christlich-jüdischen Kultur wurzelnden europäischen Traditionen bekennt. "Wir sind eine demokratische Partei, die sich auf die Ideale der Freiheit und des Humanismus gründet", steht im Programm von TOP 09.
Zünglein an der Waage
Laut den Meinungsforschern könnte die Existenz von TOP 09 die angeschlagene Position der KDU-CSL weiter schwächen. In den Wählerumfragen liegen die Christdemokraten zur Zeit knapp über fünf Prozent. Auch der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) des ehemaligen Ministerpräsidenten Mirek Topolanek dürfte TOP 09 einige Wählerstimmen abnehmen, weil der neuen Partei auch einige ehemalige ODS-Mitglieder beigetreten sind.
"Bisher ist sie ein Kind ohne Sünde, was ihr bestimmt hilft. Außerdem kann sie die Spannungen innerhalb der ODS ausnutzen", sagte der Soziologe Jan Herzmann über TOP 09 in Anspielung auf die Streitigkeiten zwischen den Anhängern von Topolanek und seinen parteiinternen Gegnern. Laut Herzmann könnte TOP 09 bei Wahlen sogar die Kommunisten (KSCM) überholen, die bisher mit rund zwölf Prozent traditionell die drittstärkste Partei in Tschechien - hinter ODS und den Sozialdemokraten (CSSD) - sind.
(Ag.)