Der 636-Milliarden-Haushalt sieht rund 128 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan vor. Für die Truppen-Aufstockung in Afghanistan dürften jedoch weitere Mittel notwendig sein.
US-Präsident Barack Obama hat den größten Verteidigungshaushalt der Geschichte der Vereinigten Staaten unterzeichnet und damit in Kraft gesetzt. Das teilte das Weiße Haus am Montag mit. Erst am Samstag hatte der Senat Grünes Licht für den Etat über 636 Milliarden Dollar (436 Milliarden Euro) gegeben.
Der Haushalt sieht Ausgaben von rund 128 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan vor. Zudem beinhaltet er eine Anhebung des Soldes von Militärangehörigen über 3,4 Prozent. Teil des Gesetzespakets ist auch eine Verlängerung der Hilfen für Langzeitarbeitslose um zwei Monate. Die Wirtschaftskrise hat die US-Arbeitslosigkeit auf zehn Prozent hochschnellen lasen.
Die US-Regierung hat bereits signalisiert, dass sie schätzungsweise weitere 30 Milliarden Dollar an Militärausgaben benötigen wird, nachdem Obama kürzlich die Entsendung von 30.000 zusätzlichen Soldaten nach Afghanistan beschlossen hat. Diese Summe wird nach Angaben der Wirtschaftsagentur Bloomberg vermutlich im Frühjahr im Kongress nachträglich beantragt.
Kinderverbot für Soldatinnen
Ein US-Kommandant im Irak will Schwangerschaften in seiner Truppe einem Medienbericht zufolge zu einer Sache für das Kriegsgericht machen. Generalmajor Anthony Cucolo habe am 4. November eine Order erlassen, nach der nicht nur Soldatinnen bestraft werden sollen, die schwanger wurden, sondern auch Soldaten, die das Kind zeugten, berichtete der US-Fernsehsender ABC am Montag online. "Ich brauche jeden Soldaten, den ich habe", teilte Cucolo, der 22 000 Mann im Nordirak befehligt, dem Sender mit. "Jeder, der den Kampf vor der erwarteten Stationierungsdauer von zwölf Monaten verläßt, belastet seine Kameraden."
Ein Sprecher des Heeres sagte ABCNews.com, Cucolo habe wie jeder andere US-Kommandant das Recht, nach eigenem ermessen Regeln aufzustellen und durchzusetzen. "Unter seinem Kommando ist das seine Sache", betonte Oberstleutnant Nathan Banks. Auch der zivile Militäranwalt Wayne Kastel hält den Schritt für zulässig. "Damit soll den Leuten wohl kräftig Angst gemacht werden", sagte er. "Ich finde es nicht gut, aber ich würde sagen, es ist wahrscheinlich legal."
Nach Kastels Worten könnte ein Verstoß gegen die Anordnung von einem Militärgericht als Verletzung eines allgemeinen Befehls gewertet und mit ein bis zwei Jahren Haft geahndet werden.
http://abcnews.go.com/WN/army-maj-general-makes-pregnancy-punishable-offense-iraq/story?id=9391242
(Ag.)
