Österreich will die UN-Truppen an der libanesischen Grenze zu Israel verstärken. Außenminister Michael Spindelegger macht sich vor Ort ein Bild von der Sicherheits-Lage.
Die Luftlinie ist die kürzeste Verbindung zwischen zwei Punkten. Nicht im Nahen Osten. Denn um von Tel Aviv in die libanesische Kapitale Beirut zu gelangen, ist der kürzeste Weg ein Umweg über Jordanien. Das Flugzeug, mit dem Österreichs Außenminister Michael Spindelegger diese Woche im Nahen Osten unterwegs ist, kann nicht einfach die Mittelmeerküste entlang nach Norden fliegen, denn zwischen Israel und Libanon herrscht offiziell Kriegszustand.
Genau deshalb ist Spindelegger – nach seinen Besuchen in den palästinensischen Autonomiegebieten – hier im Libanon. An der Südgrenze des Landes zu Israel wacht die UN-Truppe Unifil. Und nach dem Wunsch des Außenministers soll sich Österreich noch heuer mit etwa 120 Mann beteiligen. Das besprach er am Donnerstag mit Libanons Führung: von Präsident Michel Sleimane und Außenminister Ali Chami bis Ministerpräsident Saad Hariri.
„Es ist mir eine Ehre, Sie hier zu haben!“, begrüßt Generalmajor Asarta Spindelegger, kaum dass das Knattern der Rotorblätter verklungen ist. Die Militärs drängen, die Zeit ist knapp. Keine Stunde bleibt dem Außenminister, um sich vor Ort vom Kommandanten ein Bild der Lage geben zu lassen. Dennoch wirkt er zufrieden mit dem, was er erfahren hat: „Die Lage ist offensichtlich ruhig, das ist positiv für ein mögliches Engagement Österreichs.“ Ein spanischer Soldat sieht es ähnlich: „Der gefährlichste Zwischenfall in den letzten Wochen war ein Autounfall.“
Spitze gegen Norbert Darabos
Was der Kommandant von einer österreichischen Beteiligung hält? Spindelegger: „Er sagte: Wann kommt ihr endlich?“ Das ist eindeutig an die Adresse von Verteidigungsminister Norbert Darabos gerichtet. Ein konkretes Angebot hatte Spindelegger nicht im Gepäck, weil das Verteidigungsministerium das Ansinnen noch immer prüft. (Dabei hat Darabos selbst eine mögliche Entsendung bereits im Oktober ventiliert.)
„Der Verteidigungsminister sollte jetzt rasch die Prüfung abschließen“, fordert Spindelegger nach dem Besuch in dem Camp nahe der Ortschaft al-Naqoura, drei Kilometer von der „Blaue Linie“ genannten Waffenstillstandslinie entfernt. Von hier aus unternimmt die insgesamt 12.410 Soldaten umfassende Truppe ihre Patrouillen, bis hinauf zum Fluss Litani.
Nach dem Libanon-Krieg 2006 wurde das Unifil-Mandat beträchtlich ausgeweitet. Noch immer werden im Mandatsgebiet aber viele Waffen der Hisbollah-Miliz vermutet. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die libanesische Armee die Suche nach Waffen nicht mit genug Nachdruck betreibt.
Warum sich Österreich überhaupt an einer weiteren UN-Mission beteiligen soll, ist für den Außenminister leicht erklärt: Durch die anstehenden Truppenreduzierungen am Balkan und das Ende des Tschad-Einsatzes noch im Frühling würde Österreichs Engagement merklich absacken: „Ergreifen wir jetzt nicht die Initiative, könnte der Druck steigen, wohinzugehen, wo wir nicht hinwollen.“ Unausgesprochen liegt das Wort Afghanistan im Raum. Dort hat Österreich nur drei Offiziere: „Aber eine österreichische Handschrift wird nur bei einem größeren Kontingent deutlich.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.02.2010)