Heimische „Free Gaza“-Aktivisten fordern, Bundeskanzler Faymann soll geplante Israel-Reise absagen. Keine Österreicher an Bord geenterter Hilfsflotte.
WIEN. Wer steckt hinter der Gaza-Hilfsflotte, die Montagmorgen von Israel aufgebracht wurde? Die „Free Gaza“-Bewegung schickt seit August 2008 Schiffe mit Hilfsgütern nach Gaza. Ziel der Organisation ist es nach eigenen Angaben, „die Blockade Gazas zu brechen“.
Auch aus Österreich erhält die „Free Gaza“-Bewegung Unterstützung: Unter anderem vom „Anti-Imperialistischen Komitee“ und der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen. Das Anti-Imperialistische Komitee (AIK) hat sich in der Vergangenheit gegen die US-Invasion im Irak gestellt – bis hin zu einem umstrittenen Aufruf, den bewaffneten irakischen Widerstand gegen die US-Besatzer zu unterstützen.
Aufruf zu Sanktionen
Eine Reihe von österreichischen Organisationen erklärt sich mit der propalästinensischen Hilfsflotte solidarisch und fordert nun Sanktionen gegen Israel. Außenminister Michael Spindelegger (V) soll sich vor dem UN-Sicherheitsrat für Sanktionen gegen Israel starkmachen. An Bundeskanzler Werner Faymann (S) wird appelliert, er möge seine für den 23. und 24. Juni geplante Israel-Reise aus Protest absagen.
Die palästinensische Gemeinde in Österreich organisierte am Dienstag eine Mahnwache vor der israelischen Botschaft mit rund 35 Teilnehmern. Die Kundgebung verlief friedlich.
Zunächst hat es auch geheißen, dass österreichische Aktivisten an Bord der „Free Gaza“-Flotte gewesen seien. Greta Berlin von der Organisation „Free Gaza Movement“ sagt auf Anfrage der „Presse“, „es finden sich keine Personen aus Österreich auf der Passagierliste“. Ein Außenamtssprecher bestätigte: „Es gibt derzeit keine Hinweise darauf, dass Österreicher an Bord waren.“ Der Aktivist Willi Langthaler hält dies für „unwahrscheinlich, aber nicht undenkbar“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.06.2010)