Der UNO-Sicherheitsrat soll heute neue Sanktionen gegen den Iran beschließen. Laut US-Außenministerin Clinton war Teheran noch nie mit härteren Strafmaßnahmen konfrontiert.
Der UNO-Sicherheitsrat könnte am Mittwoch die bislang schärfsten Sanktionen gegen den Iran beschließen. "Dies sind die bedeutendsten Strafmaßnahmen, mit denen sich der Iran jemals auseinandersetzen musste", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton am Dienstag. "Das Maß der Einigkeit, das von der internationalen Gemeinschaft erreicht wurde, ist sehr bezeichnend."
Der Sicherheitsrat wird am Mittwoch über eine weitere Resolution im Atomstreit mit dem Iran abstimmen. Diplomaten rechnen damit, dass zwölf der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates für eine entsprechende Resolution stimmen werden, darunter alle fünf Veto-Mächte.
Die Resolution soll sich gegen mehr als 40 Einrichtungen richten, die am Atom- oder Raketenprogramm der Islamischen Republik beteiligt sein sollen. Nach Angaben der USA sieht die Resolution zudem die Möglichkeit vor, dass einzelne Staaten eigene Wege gehen und ihrerseits Sanktionen verhängen.
Bei den Beratungen über die neuen Sanktionen haben die Türkei, Brasilien und der Libanons Einwände erhoben.Die Stimmenthaltung oder Ablehnung der nicht-ständigen Mitglieder kann das Ergebnis des Votums im Weltsicherheitsrat aber nicht beeinflussen. Nur der Einspruch der Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) könnte eine Resolution scheitern lassen.
(Ag.)