Deutschlands Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht. In Gefahrensituationen müsse die Truppe schnell aufgefüllt werden können, dafür brauche man ein Fundament.
In den meisten europäischen Ländern gibt es sie gar nicht mehr, in den restlichen wird sie heiß diskutiert: Die allgemeine Wehrpflicht. Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lehnt eine Abschaffung der Wehrpflicht ab. Diese müsse im Grundgesetz verankert bleiben, auch wenn der Wehrdienst grundlegend reformiert werden müsse, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im ZDF. Die Wehrpflicht sei unter anderem deshalb nötig, um in Gefahrensituationen für Deutschland und die NATO die Truppe schnell auffüllen zu können. Dafür brauche man ein Fundament. "Und deswegen wäre es fatal, die Wehrpflicht abzuschaffen. Den Wehrdienst müssen wir allerdings anders gestalten, der hat große Schwächen", sagte der Minister.
Wehrpflicht wird reformiert
Das deutsche Verteidigungsministerium prüft derzeit unterschiedliche Modelle zur Reform der Bundeswehr und will sie im Herbst vorlegen. Dabei geht es sowohl um die künftige Stärke der Truppe als auch um die Wehrpflicht. Nach Angaben aus Regierungskreisen wird in zwei Modellen durchgespielt, wie die Bundeswehr organisiert werden kann, wenn die Wehrpflicht ausgesetzt wird. Einmal gehe das Ministerium dabei von einem Umfang der Bundeswehr von 150.000 Mann aus.
Geprüft werde zudem eine Variante von 170.000 Mann, bei der auch die Nutzung von Freiwilligendiensten erwogen werde. Das dritte Modell unterstelle eine Beibehaltung der Wehrpflicht. Zielgröße sei hier ein Personalumfang von 200.000 Soldaten. Wie teuer die Bundeswehr-Finanzierung nach den drei Modellen wird, soll nun ermittelt werden.
Dem Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus, gab Guttenberg im ZDF Rückendeckung. Er sei dem Wehrbeauftragten sehr dankbar, "gerade für seine klaren Worte", sagte der Minister. Es gebe keinen Streit mit Königshaus. Manchmal würden zwar Fehlinformationen weitergereicht, aber er sei dem Wehrbeauftragten für dessen Hinweise dankbar. Es sei dessen Aufgabe, "den Finger in die Wunde zu legen". Der FDP-Politiker Königshaus hatte in den vergangenen Tagen und Wochen die Ausrüstung der Bundeswehr mehrfach heftig kritisiert.
(Ag.)