Deutsche Bundesbank will Sarrazin abberufen

Bericht: Bundesbank feuert Sarrazin
Bericht: Bundesbank feuert Sarrazin (c) Reuters
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Der Vorstand der deutschen Bundesbank hat sich einstimmig auf eine Trennung von seinem umstrittenen Mitglied Thilo Sarrazin geeinigt. Es ist nur noch das "Wie" des Rauswurfs offen.

Die Deutsche Bundesbank will ihr Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin loswerden. Der Vorstand der Deutschen Bundesbank beschloss am Donnerstag einstimmig, bei Bundespräsident Christian Wulff die Abberufung von Sarrazin als Mitglied des Vorstandes zu beantragen. 

Sarrazins Amtszeit endet regulär erst 2014. Der Vorgang ist ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesbank, deren Vorstand unabhängig agiert. Zwar werden die sechs Mitglieder von Bund und Ländern in das Gremium berufen. Sie können aber von diesen nicht mehr entlassen werden. Das Recht der Abberufung einzelner Mitglieder steht - auf Antrag des Bundesbankvorstands - allein dem Bundespräsidenten zu. Die Regierung müsste die Entlassungsurkunde zusätzlich gegenzeichnen.

Voraussetzung für einen Antrag auf Abberufung sind entweder eine krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit oder eine "grundsätzliche und weitreichende Verfehlung" des zu feuernden Vorstands.

Der frühere Berliner SPD-Finanzsenator Sarrazin steht wegen seiner Thesen zur Integrationsfähigkeit von Muslimen und Äußerungen zur angeblichen genetischen Disposition bestimmter Volksgruppen in der Kritik. Sarrazin argumentiert in seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" unter anderem, dass Deutschland durch die Zuwanderung immer dümmer werde. Die SPD-Parteivorstand hat ein Parteiausschluss-Verfahren gegen ihn eingeleitet.

Sarrazin selbst schloss am Donnerstag ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Amt nicht aus: "Ich bin Bundesbanker. Jedes Amt ist zeitlich begrenzt. Wann die Begrenzung ist, wird die Zukunft zeigen."

(Red.)

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