Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi warnt in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede in Tripolis vor einer möglichen internationalen Einmischung. Der Internationale Strafgerichtshof startet Ermittlungen.
Tripolis/Afp/Reuters.Die Prüfung aller vorliegenden Informationen habe ergeben, dass die Verfolgung von Verbrechen in Libyen in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshof falle. Das gab am Mittwoch der Chefankläger des Gerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo, bekannt. Die Namen der Verdächtigen sollen heute, Donnerstag, bekannt gegeben werden.
Diktator Muammar al-Gaddafi hat gute Chancen, einer von ihnen zu sein. Er kommuniziert mittlerweile nahezu täglich seine wirren Botschaften via TV: „Tausende Libyer werden sterben, wenn die USA oder die Nato intervenieren. Wir werden bis zum letzten Mann und bis zur letzten Frau kämpfen", sagte er gestern in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede in Tripolis.
Gezeigt wurde eine Zeremonie, bei der der Despot von seinen Anhängern gefeiert wird. „Du wirst immer der Größte sein!" skandierten sie. Gaddafi bezeichnete indes das Einfrieren seines Vermögens im Ausland als „Diebstahl". Hinter dem Aufstand stecke die al-Qaida. Und: „Muammar Gaddafi ist kein Präsident, der zurücktritt."
Arabische Liga für Flugverbot
Gegen eine Militär-Intervention hat sich gestern auch die Arabische Liga bei einem Treffen in Kairo ausgesprochen. Sie zeigte sich jedoch der Idee einer Flugverbotszone gegenüber aufgeschlossen: „Die Arabische Liga wird nicht untätig dastehen während des Blut des libyschen Brudervolkes vergossen wird", sagte Generalsekretär Amr Moussa. Die Flugverbotszone könne von der Liga gemeinsam mit der Afrikanischen Union verhängt werden, so der Vorschlag.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2011)