Erneut wurden Journalisten verhaftet, die an den Putschplänen der Gruppe "Ergenekon" beteiligt sein sollen. Die Anschuldigungen der Justiz werden immer dubioser. Selbst regierungsnahe Medien äußern Zweifel.
Istanbul. Man stelle sich vor, Franz Kafka und George Orwell hätten gemeinsam einen Roman geschrieben. Eine zentrale Rolle spielt ein Staatsanwalt, der glaubt einer hochgefährlichen, antidemokratischen Verschwörung auf der Spur zu sein. Die Öffentlichkeit ist zunächst begeistert, endlich bringt jemand Licht in all die dunklen Machenschaften der letzten Jahre, scheut nicht einmal vor dem mächtigen Militär zurück.
Doch anstatt überzeugende Beweise vorzulegen, präsentiert der Staatsanwalt nur immer neue Verdächtige, schreibt eine Anklage nach der anderen. Hatten die ersten Verdächtigen noch alle ein politisches Profil, das zu der Verschwörung passen würde, wird der Verdacht mit der Zeit immer beliebiger, und allmählich beginnen sich die Leute zu fragen, ob sie nicht selbst als Nächstes dran sind.
Killertruppen für Umsturz
Das ist in etwa die Geschichte des sogenannten Ergenekon-Verfahrens. Es begann damit, dass am 12.Juni 2007 auf einem Dachboden in einem Istanbuler Vorort 27Handgranaten gefunden wurden. Der Staatsanwalt mit besonderen Vollmachten, Zekeriya Öz, nahm die Ermittlungen auf. Bald erfuhr die Öffentlichkeit haarsträubende Einzelheiten über eine Geheimorganisation namens Ergenekon, die die gemäßigt islamische Regierung Erdoğan destabilisieren wollte. 30 Killergruppen wollte Ergenekon angeblich organisieren. Auf der Todesliste: Orhan Pamuk, der Nobelpreisträger für Literatur, und Oberhäupter christlicher Kirchen in der Türkei. Nicht nur mit dem Militär, auch mit islamischen Terroristen und der PKK stand Ergenekon angeblich in Verbindung.
Doch statt überzeugender Beweise hat Zekeriya Öz bisher nur immer mehr Verdächtige präsentiert. Es begann mit 86 Verdächtigen, mittlerweile ist die Zahl auf 318 gestiegen. Zuletzt wurden gestern vier Journalisten und ein Autor verhaftet. Schon am Sonntag waren die Reporter Nedim Şener und Ahmet Şik in Untersuchungshaft gesteckt worden. Einige Beobachter vermuten, die beiden sollen wegen ihrer Kritik an der Polizei kaltgestellt werden. Şiks Veröffentlichungen zu möglichen Putschplänen des Militärs war von Öz einer der ersten Anklageschriften als Beweismittel beigefügt worden. Die Verhaftung der Journalisten hat mittlerweile zu einer Art regelrechten Aufstand in den türkischen Medien geführt. Kollegen organisieren Demonstrationen und Sitzstreiks. Selbst regierungsnahe Medien, die die Angeklagten regelmäßig vorverurteilt haben, äußern mittlerweile Zweifel.
Manipulation der Beweise
Der einzige gemeinsame Punkt der Angeklagten ist mittlerweile, dass sie entweder der Regierung, einer religiösen Vereinigung oder dem Ergenekon-Verfahren kritisch gegenüberstehen. Angeklagt werden Leute wie der Oberstaatsanwalt Ilhan Cihaner, der als Erster Menschenrechtsverletzungen des Militärs im Zusammenhang mit der Bekämpfung der PKK nachging.
Schwer erschüttert wurde die Anklage, als vor einigen Wochen durch eine technische Untersuchung herauskam, dass auf einem Mobiltelefon, das ein wegen Ergenekon angeklagter Offizier bei seiner Festnahme abgegeben hatte, auf der Wache „versehentlich“ rund 150 Telefonnummern gespeichert wurden. Just mit diesen Telefoneinträgen versuchte die Staatsanwaltschaft zu belegen, dass es eine Verbindung zwischen Ergenekon und einer islamistischen Terrorgruppe gab.
Doch damit die Angeklagten zu einem fairen Urteil kommen, müsste erst eines gesprochen werden, was bei dem ständig wachsenden Verfahren nicht abzusehen ist. „Wenn Sie jeden Tag neue Beweise suchen und das Verfahren neu gestalten wollen, dann kann der Prozess unendlich dauern“, kritisiert Ayşe Nuhoğlu, Professorin für Strafrecht in Istanbul. Der Vorsitzende der Anwaltskammer von Ankara, Metin Feyzioğlu, bezeichnet unter diesen Umständen die Untersuchungshaft von Journalisten als „Strafe ohne Urteil“.
Ergenekon – nur ein Gespenst?
Der britische Journalist Gareth Jenkins, der seit zwanzig Jahren in der Türkei lebt und sich intensiv mit Ergenekon auseinandergesetzt hat, meint, er habe bisher in den Anklageschriften noch keinen Beweis für die Existenz einer Organisation Ergenekon gefunden. „Da wird gegen eine Organisation gekämpft, die es gar nicht gibt.“
Mittlerweile geht ein makabrer Witz in der Türkei um. Die Türkei werde nicht, wie viele meinen und hoffen, das Vorbild eines demokratischen Ägypten sein, sondern Ägypten das Vorbild für die Türkei.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.03.2011)