Italien: Verluste für Berlusconi bei Kommunalwahlen

Italien: Verluste für Berlusconi bei Kommunalwahlen
Italien: Verluste für Berlusconi bei KommunalwahlenWahlurne bei Kommunalwahlen in Italien (c) AP (Luca Bruno)
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Die Kandidatin des Premiers ist in Berlusconis Heimatstadt und Hochburg Mailand zur Stichwahl gezwungen worden. Die Opposition spürt Rückenwind und siegt auch in Turin und Bologna.

Die Mitte-Rechts-Allianz von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat bei den Kommunalwahlen in Italien klare Verluste hinnehmen müssen. So konnte die oppositionelle Mitte-Links-Allianz unter anderem die Mehrheit in Turin und in Bologna gewinnen. In Berlusconis Heimatstadt und Hochburg Mailand schaffte die amtierende Bürgermeisterin und Mitte-Rechts-Kandidatin Letizia Moratti nicht die Wiederwahl beim ersten Wahlgang, sondern musste sich mit 41,6 Prozent der Stimmen auf Platz Zwei hinter ihrem Herausforderer aus dem Oppositionslager, Ex-Justizminister Giuliano Pisapia, begnügen.

Politische Wende in Mailand?

Pisapia kam laut endgültigen Wahlergebnissen auf 48 Prozent der Stimmen. Für einen Sieg im ersten Durchgang wäre eine Mehrheit von fünfzig Prozent erforderlich gewesen. Bei der nächsten Runde in zwei Wochen hat Pisapia nun alle Chance auf einen historischen Sieg in der lombardischen Hauptstadt, die seit fast zwanzig Jahren von Berlusconis Lager dominiert wird. Berlusconi hatte mit der Wiederwahl seiner Kandidatin beim ersten Wahldurchgang gerechnet. Die oppositionelle Demokratische Partei (PD) löste Berlusconis Gruppierung "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della libertá) als stärkste Einzelpartei in der Finanz- und Industriemetropole ab. Der skandalerschütterte Berlusconi, der als  Listenanführer seiner Partei am Mailänder Wahlkampf teilgenommen hatte, kam lediglich 14.000 Vorzugsstimmen, weit von den 50.000 entfernt, die er bei den letzten Kommunalwahlen in seiner Heimatstadt vor fünf Jahren erhalten hatte.

Auch in Bologna und in Turin spürt die Opposition Rückenwind. In der Fiat-Hauptstadt schaffte der Mitte-Links-Kandidat Piero Fassino beim ersten Wahlgang den Sprung in den Gemeinderat. Auch in Bologna siegte die Opposition bei der ersten Wahlrunde. Sogar in der Stadt Triest, die in den letzten Jahren von Berlusconis Mitte-Rechts-Allianz regiert worden war, hat die Opposition Grund zum Feiern. Der Mitte-Links-Kandidat Roberto Cosolini kam auf vierzig Prozent der Stimmen, sein Rivale aus dem Berlusconi-Lager, Roberto Antonioni, schaffte es lediglich auf 28,1 Prozent. In zwei Wochen ist in Triest eine Stichwahl geplant.

Kleiner Berlusconi-Erfolg in Neapel

Ein Trost ist für Berlusconi die Stadt Neapel, wo nach zehn Jahren die Ära der Mitte-Links-Bürgermeisterin Rosa Russa Jervolino zu Ende gegangen ist. Sein Mitte-Rechts-Kandidat Gianni Lettieri eroberte 38,5 Prozent der Stimmen. Der Kandidat der Oppositionspartei "Italien der Werte" Luigi De Magistris schnitt  mit 27,4 Prozent der Stimmen besser als der Mitte-Links-Anwärter Mario Morcone ab, der sich mit 19,4 Prozent begnügen muss. Auch in Neapel wird es in zwei Wochen zu einer Stichwahl kommen.

Nach einer langen Durststrecke spürt die italienische Opposition wieder Rückenwind. "Wir werden bei den Stichwahlen Mailand erobern. Das wird die Krise der Regierung Berlusconi bis zum Bruch verschärfen. In Italien beginnt jetzt eine neue politische Phase", prophezeite Oppositionschef Pierluigi Bersani. "Die Ära Berlusconi geht dem Ende zu. Die Italiener haben begriffen, dass die Zeit für eine politische Wende gekommen ist", kommentierte der Präsident der Oppositionspartei "Italien der Werte", Felice Belisario.

Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della liberta) konnte ihre Enttäuschung nicht verbergen. "Wir hegten in Mailand andere Erwartungen. Wir hatten nicht mit einem derart hohen Vorsprung unseres Rivalen Pisapia gerechnet", erklärte der Koordinator von Berlusconis PdL-Partei, Dennis Verdini. Jetzt muss sich die Mitte-rechts-Allianz auf einen harten Wahlkampf für die Stichwahlen am 29. und 30. Mai gefasst machen. Jede Stimme könnte für die Wiederwahl der Bürgermeisterin Moratti zählen.

Die Wahlbeteiligung bei den Teilkommunalwahlen war niedriger als erwartet. Laut dem Innenministerium beteiligten sich am Wahlgang 71,07 Prozent der Wahlberechtigten. Beim letzten Wahlgang waren es 72,85 Prozent. Insgesamt waren am Sonntag 13 Millionen Italiener in 1310 Kommunen sowie in elf Provinzen zur Wahl aufgerufen. Die Abstimmung galt als Stimmungstest für Berlusconi, dessen von zahlreichen Skandalen geprägte Amtszeit in zwei Jahren endet.

(Ag.)

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