Österreichs Außenminister will am Sonntag in der Rebellenhochburg mit dem Übergangsrat sprechen. In der Delegation dabei ist dem Vernehmen nach auch die OMV. An Bord des Flugzeugs werden vier Tonnen Hilfsgüter sein
Wien/Cu. Nach Guido Westerwelle (Deutschland), William Hague (Großbritannien), Radek Sikorski (Polen) und Catherine Ashton (EU) wird kommenden Sonntag auch Außenminister Michael Spindelegger die libysche Rebellenführung in Bengasi besuchen. Bei der eintägigen Blitzvisite sind Treffen mit dem Vorsitzenden des Übergangsrats, Mustafa Abdul Jalil, sowie mit Ali al-Essawi und Ali Tarhouni, dem Außenminister und dem Wirtschaftsminister der Aufständischen, vorgesehen.
Mit der Reise will Spindelegger die Rebellen in deren Kampf gegen Libyens Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi nicht nur symbolisch unterstützen. An Bord seines Flugzeugs werden vier Tonnen Hilfsgüter sein; eine zweite Ladung desselben Umfangs soll per Schiff geschickt werden. Einen Teil der Spenden, vorwiegend Medikamente und Chemikalien zur Wasseraufbereitung, steuerten die Zementfirma Asamer und das Gesundheitsunternehmen Vamed bei. Ebenso wie die beiden Unternehmen wird dem Vernehmen nach auch der österreichische Mineralölkonzern OMV in Spindelegers Delegation vertreten sein.
Vorsorgen für Zeit nach Gaddafi
Vor Beginn des Bürgerkrieges hat der libysche Anteil an der gesamten Ölproduktion der OMV zehn Prozent betragen. Derzeit bezieht die OMV kein Öl aus Libyen.
Für das Energieunternehmen ist es wichtig, für die Zeit nach Gaddafi vorzusorgen und direkte Kontakte zur Führung in Bengasi zu knüpfen. Ein ähnliches Motiv verfolgt auch Spindelegger. Er will sich selbst ein Bild machen von den Gegnern Gaddafis und herausfinden, wie demokratisch gesinnt sie tatsächlich sind.
Den Trip plant der Außenminister schon länger. Bereits Anfang April wollte er im Zuge seiner Nahost-Reise Bengasi besuchen. Doch damals spielten die Ägypter nicht mit. Sie stellten kein Militärflugzeug für die Reise von Kairo nach Ostlibyen zur Verfügung. Auch eine Wien-Visite der Rebellenführung war im Gespräch. Es kam jedoch der Aufstieg Spindeleggers zum Vizekanzler und ÖVP-Chef dazwischen. Nicht ganz klar ist, ob und wie Spindelegger den Übergangsrat als legitimen Vertreter des libyschen Volkes anerkennen wird. Darüber brüten noch die Völkerrechtler im Außenamt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.06.2011)