In den vergangenen sechs Jahren hat Israel mehr als 800 minderjährige Palästinenser vor das Militärgericht gestellt und verurteilt. Menschenrechtler kritisieren das "rechtswidrige Vorgehen".
In der Zeit von Anfang 2005 bis Ende 2010 wurden in Israel 835 Kinder verhaftet und vor Militärgerichtshöfen im besetzten Westjordanland angeklagt. Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation B'Tselem am Montag waren 34 von ihnen 12 bis 13 Jahre alt. 255 der Angeklagten waren im Alter von 14 bis 15 Jahren und 546 waren zwischen 16 und 17 Jahre alt. Nur einer von ihnen sei freigesprochen worden, hieß es in dem Bericht. Der Rest sei für schuldig befunden worden.
Die israelische Militärrechtsprechung entspreche dabei nicht internationalem und israelischem Gesetz, kritisierte B'Tselem. Es gewähre Minderjährigen nur sehr wenige Rechte, wie etwa das Recht auf Trennung von erwachsenen Häftlingen. Auch diese würden nicht immer eingehalten. Im November 2009 sei ein spezielles Jugend-Militärgericht im Westjordanland eingerichtet worden, um sich besser mit solchen Fällen beschäftigen zu können. Trotzdem geben es häufig ernsthafte Verstöße gegen die Rechte von Minderjährigen.
Keine Eltern, Nahrung oder Toiletten
30 palästinensische Jugendliche berichteten der Organisation, israelische Soldaten hätten sie mitten in der Nacht festgenommen. Man habe ihren Eltern nicht erlaubt, sie zu begleiten. Etwa zwei Drittel von ihnen gaben an, bei dem Verhör gewaltsam behandelt worden zu sein. Außerdem hätte man ihnen verboten, auf die Toilette zu gehen. Auch das Essen und Trinken sei ihnen untersagt worden.
In den Jahren 2005 bis 2010 seien 93 Prozent der Jugendlichen wegen Steinewerfens mit Haftstrafen belegt worden, hieß es in dem Bericht. Die Dauer der Verhandlungen variierte zwischen einigen Tagen und 20 Monaten. Auch 19 Palästinenser unter 14 seien in dieser Zeit zu Haft verurteilt worden. Und das, obwohl Kinder in diesem Alter nach israelischem Gesetz gar nicht ins Gefängnis geschickt werden dürfen.
Vorwürfe von Kindesmisshandlungen ungeprüft
Die meisten Jugendlichen durften während ihrer Haft nicht von ihren Familien besucht werden. Da es sich bei ihnen um Sicherheitshäftlinge handele, seien ihnen auch Telefonate verboten, hieß es. Die israelische Armee rechtfertigte ihr Vorgehen damit, dass militante Palästinenserorganisationen Minderjährige für Anschläge auf Israelis missbrauchten.
Das Militärgericht habe mit mangelnder Zusammenarbeit palästinensischer Behörden, Angeklagter sowie ihrer Eltern zu kämpfen, "die Terroraktivitäten als ideologisch motiviert ansehen". Es sei unmöglich gewesen, Vorwürfe von Misshandlungen von Minderjährigen im Verhör zu überprüfen, weil sie auf anonymen Aussagen basierten.
Neue Angriffe auf Gazastreifen
Indes sind bei einem erneuten Angriff der israelischen Luftwaffe im Gazastreifen mindestens zwei Menschen verletzt worden. Nach Angaben palästinensischer Ärzte ereignete sich der Angriff in der Nacht auf Montag nahe Khan Yunis. Er habe sich gegen Palästinenser gerichtet, die "einen Terroranschlag auf Israel planten", erklärte ein Sprecher des israelischen Militärs.
Palästinensische Augenzeugen berichten zudem, dass die israelische Luftwaffe im Norden des Küstengebiets Flugblätter abgeworfen habe. Darauf warnte sie die Einwohner davor, sich auf weniger als 300 Meter dem israelischen Grenzzaun zu nähern.
(Ag./Red.)