Der britische Thinktank Chatham House untersucht den Aufstieg ausländerfeindlicher Parteien. Welche Gruppierungen fallen überhaupt in diese Kategorie und wie lässt sich der Siegeszug der Populisten stoppen?
London/La. „Der Aufstieg des populistischen Extremismus ist eine der dringendsten Herausforderungen für Europa.“ Zu diesem Schluss kommt die britische Ideenschmiede Chatham House, die zu diesem Thema eine Studie in Auftrag gegeben hat. Der Bericht, der den Titel „Right Response“ (richtige bzw. rechte Antwort) trägt und gestern in London vorgestellt wurde, soll das politische Establishment in Europa mit dem notwendigen Rüstzeug ausstatten, um der Gefahr Einhalt gebieten zu können.
Welche Gruppierungen fallen überhaupt in diese Kategorie? Die Studienautoren definieren populistischen Extremismus relativ weit: Ihre Liste umfasst 27 Parteien und beinhaltet neben der britischen National Front oder der deutschen NPD auch die FPÖ, das BZÖ, die italienische Lega Nord und die SVP – die immerhin die stimmenstärkste Partei der Schweiz ist. Gemeinsame Nenner sind demnach die fundamentale Ablehnung der Immigration sowie eine Strategie, die sich gegen die etablierten Kräfte richtet und die repräsentative Demokratie implizit infrage stellt.
Hohes Potenzial in Österreich
Die Autoren haben auch versucht zu ermitteln, wie hoch das Niveau der Unterstützung für populistische Extremisten in Europa ist. Das Ergebnis: Österreich befindet sich mit einem Wählerpotenzial von 20 Prozent hinter der Schweiz auf Platz zwei – und nur im benachbarten Ungarn ist die Zuwachsrate stärker als hierzulande.
Und wie lässt sich der Siegeszug der Populisten stoppen? Die Studie ortet mehrere mögliche Gegenstrategien, von denen zwei Aussicht auf Erfolg haben: „Interaktion“ und „Prinzipien“. Ersteres bedeutet mehr Kontakt zwischen einheimischer und zugewanderter Bevölkerung, um Vorurteile abzubauen. Strategie Nummer zwei läuft auf ein Duell der Weltanschauungen hinaus – die Wähler müssen demnach von den positiven Aspekten der Zuwanderung überzeugt werden.
Was nach Ansicht von Chatham House nicht funktioniert, ist die Strategie der Umklammerung in der Hoffnung, die Herausforderer durch Teilhabe zu zähmen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.09.2011)