Angesichts der fortdauernden Gewalt in Syrien hat die Arabische Liga die Mitgliedschaft des Landes ausgesetzt.
Angesichts der fortdauernden Gewalt gegen Regierungsgegner in Syrien hat die Arabische Liga die Mitgliedschaft des Landes ausgesetzt. Zugleich wurden die arabischen Staaten aufgefordert, ihre Botschafter aus Damaskus abzuziehen, wie der katarische Außenminister und Regierungschef Hamad ben Jassem al-Thani am Samstag in Kairo sagte. Damaskus hatte am 2. November einem Friedensplan der Liga zugestimmt, diesen aber seitdem nicht angewandt.
Ein Ministerkomitee der Arabischen Liga unter Leitung Katars hatte sich in Kairo bereits am Freitag mit Syrien befasst. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März mehr als 3500 Menschen getötet.
Syrien betrachtet die Suspendierung seiner Mitgliedschaft in der Arabischen Liga als "illegal". Der Beschluss verstoße gegen wesentliche Grundsätze der Liga, erklärte der syrische Chefdelegierte Youssef Ahmad am Samstag in Kairo. Damit sei nur allzu deutlich geworden, dass sich die Organisation dem "Diktat der Amerikaner und des Westens" unterworfen habe, hieß es in einer von der syrischen Nachrichtenagentur SANA verbreiteten Erklärung des Botschafters. Hinter der "von den USA befohlenen" Entscheidung zeichne sich die Absicht ab, eine ausländische Intervention zu provozieren und das "libysche Szenario" zu wiederholen.
Nach dem Liga-Beschluss soll die syrische Regierung so lange von der Arbeit und den Sitzungen der panarabischen Organisation ausgeschlossen bleiben, bis wieder Frieden im Lande herrscht
Stichwort: Arabische Liga
Die Arabische Liga, die jetzt die Mitgliedschaft Syriens suspendiert hat, ist ein seit 1945 bestehender Zusammenschluss von ursprünglich sieben und heute 22 Staaten, einschließlich des 1988 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufenen Staates Palästina. Die PLO als solche war bereits 1976 Vollmitglied der Liga geworden. Zu den Gründungsmitgliedern Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien kamen nach ihrer Unabhängigkeit Algerien, Sudan, Libyen, Marokko, Tunesien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Mauretanien, Somalia, Dschibuti und die Komoren hinzu.
Zu den Zielen der panarabischen Organisation gehören die Wahrung der arabischen Interessen, Schlichtung und Vermittlung in Streitfällen, sowie die Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten auf politischem, gesellschaftlichem, kulturellem und wirtschaftlichem Gebiet. 1950 wurde die Charta der Liga durch einen Vertrag über Verteidigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit ergänzt. Die Mitglieder verpflichten sich, ihre Politik aufeinander abzustimmen, gleichzeitig aber die jeweilige Unabhängigkeit und Souveränität zu garantieren.
Höchstes Gremium ist der Rat der Könige und Staatschefs. Zweimal jährlich tagt in der Regel der Liga-Rat der Außenminister. Fällt der Rat nur Mehrheitsentscheidungen, dann gelten diese nur für jene Länder, die zugestimmt haben. An den auseinanderstrebenden Interessen der Ligastaaten und dem Vetorecht eines jeden einzelnen Mitglieds ist das Bemühen um eine gemeinsame politische Haltung immer wieder gescheitert.
(APA)