Genozid-Gesetz: Türkei droht Frankreich

Erdogan warnt Sarkozy wegen Genozid-Gesetzes
Erdogan warnt Sarkozy wegen Genozid-Gesetzes (c) AP ()
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Frankreich plant ein Gesetz, das das Leugnen eines Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe stellt. Der türkische Regierungschef Erdogan warnt vor "schweren Folgen".

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat Frankreich vor Konsequenzen gewarnt, sollte Paris ein geplantes Gesetz zu den Gräueltaten von Türken an den Armeniern verabschieden. In einem Brief forderte Erdogan den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy auf, er solle das Gesetz stoppen. Das berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag.

Das geplante Gesetz sieht vor, das Abstreiten eines Völkermordes an den Armeniern mit bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe zu belegen. Bereits 2001 hatte Frankreich die Verfolgung von Armeniern als Völkermord eingestuft.

Sollte das französische Parlament das Gesetz in der kommenden Woche verabschieden, werde dies schwere Folgen für die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen beider Staaten haben, drohte Erdogan. Am Vortag hatte die Türkei bereits angekündigt, in diesem Fall werde auch der türkische Botschafter aus Paris zurückgerufen.

Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei, die Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs ist, bestritten. Die Armenier hätten damals an der Seite des Kriegsgegners Russland gestanden.

(Ag.)

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