EU verhängt Öl-Embargo gegen den Iran

23.01.2012 | 15:34 |   (DiePresse.com)

Die EU hat "noch nie dagewesene Sanktionen" gegen den Iran beschlossen. Dieser droht mit einem sofortigen Stopp der Öl-Lieferungen nach Europa. Auch die Blockade der Straße von Hormus werde "definitiv passieren".

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Die EU-Außenminister haben am Montagvormittag ein politisches Abkommen über ein Öl-Embargo beschlossen.

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  • Ab sofort gilt demnach ein Verbot, neue Verträge mit dem iranischen Ölsektor abzuschließen.
  • Bestehende Verträge im Erdöl-Bereich müssen ab 1. Juli dieses Jahres beendet werden, im petrochemischen Bereich bereits ab 1. Mai.
  • Ein EU-Verbot gilt auch für den Export von Banknoten an den Iran, Joint-Ventures und Kreditvergaben im Erdöl- und Petrochemie-Bereich.
  • Griechenland, das besonders günstige Öl-Lieferverträge mit dem Iran hat, setzte eine Überprüfungsklausel des Sanktionenregimes zum 1. Mai durch. Dies bedeutet, dass die EU-Außenminister im April erneut über die Sanktionen entscheiden müssen.

Weiters wurden Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und die iranische Kommerzbank Tejarat beschlossen.

  • Demnach wird grundsätzlich das Vermögen beider Banken in der EU eingefroren sowie der Handel von Gold und Edelmetallen eingestellt.
  • Zahlungen auf die Konten dieser Banken können aber eingehen, wenn sie nicht von Personen und Unternehmen erfolgen, die auf der EU-Sanktionenliste stehen und einen legitimen Handel darstellen. In Österreich muss darüber die Nationalbank entscheiden.
  • Eine Sonderklausel stellt weiters sicher, dass Exportgarantien weiter bis 2016 über die Tejarat-Bank laufen können. Dies sei Österreich, den Niederlanden, Spanien und Deutschland ein Anliegen gewesen, hieß es in EU-Ratskreisen.

Hormus-Blockade wird "definitiv passieren"

Iranische Politiker haben nach dem Beschluss eine harte Antwort auf die Öl-Sanktionen gefordert. Ali Fallahian, Mitglied des Expertenrates, will einen sofortigen Stopp der Öl-Lieferungen nach Europa durchsetzen. Dadurch hätten die Europäer nicht genug Zeit, auf andere Quellen zu wechseln. Die Folge wäre ein Preisschock. Der Vize-Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und nationale Sicherheit, Mohammed Kossari, verwies dagegen auf die bereits angedrohte Blockade der Straße von Hormus. Dies werde "definitiv passieren", sagte er der Agentur Fars. 

--> Alle Sanktionen auf Einen Blick

Der britische Außenminister William Hague sprach am Montag von "noch nie dagewesenen Sanktionen" gegen den Iran an. "Das sind friedliche und legitime Maßnahmen". Immerhin missachte der Iran weiter UNO-Sicherheitsratsresolutionen, sagte Hague. Für die Anreicherung von Uran gebe es keine plausible zivile Erklärung. VP-Außenminister Michael Spindelegger nannte den Beschluss notwendig: "Wir können ja nicht zusehen, dass der Iran an Atombomben bastelt. Das wird vom Iran zwar dementiert, aber es gibt viele Anzeichen dafür". Der Iran sei aber nach wie vor eingeladen, mit der EU über sein Atomprogramm zu verhandeln.

Bande zwischen Europa und dem Iran

Zwischen der EU und dem Iran bestand bis 2005 ein Freihandelsabkommen, das wegen der iranischen Weigerung zur Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) beendet wurde. Trotzdem blieb Europa ein wichtiger Handelspartner: 2010 lag der Wert der Importe aus dem Iran bei 14,5 Milliarden Euro, die Exporte betrugen 11,3 Milliarden Euro. Die Importe aus dem Iran bestehen zu 90 Prozent aus Öl oder damit zusammenhängenden Produkten.

US-Flugzeugträger im Persischen Golf

Der US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" hat am Sonntag begleitet von mehreren westlichen Kriegsschiffen die Straße von Hormus passiert und befindet sich nun im Persischen Golf. Es habe sich um eine "Routinefahrt" zur Aufrechterhaltung der maritimen Sicherheit gehandelt, teilte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums mit. Die Fahrt sei ohne Zwischenfälle verlaufen.

Begleitet wurde der Flugzeugträger demnach von einem US-Kreuzer und zwei US-Zerstörern. Nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums fuhren in der Flotte zudem ein britisches und ein französisches Kriegsschiff mit.

Atomstreit: Der Iran auf dem Weg zur Bombe

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(Ag./Red.)

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232 Kommentare
 
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Das Schönste an dem Unsinn ist, dass Italien ausgenommen ist, da hier kein Geld fliesst und nur Schulden mit den Öllieferungen abgetragen werden.

Aber was dem Fass den Boden ausschlägt : Griechenland hatte Sonderverträge für besonders billiges Öl.
Das ist jetzt vorbei und die griechischen Pleitiers dürfen nun "marktgerechte" Preise zahlen.
Vermutlich werden da jetzt EU Zwischenhändler dran verdienen.
So schafft man sich Gewinne !
Dass man dabei die unfähigen Griechen noch ins Kreuz tritt geht ja ohnehin nur zu Lasten des Steuerzahlers.

Was jetzt

muss die Straße von Hormuz für Öllieferungen freigehalten werden oder nicht? Warum wird dann iranisches ÖL auf amerikanisches Betreiben gesperrt?

Gast: Blankensteiner Husar
24.01.2012 16:33
1

Wieder eine lustige Geldbeschaffungsaktion der EU-Staaten

Man treibt den Ölpreisin die Höhe und kassiert wie ein Löwe.
Und das verkauft man als humanitären Akt etc.
Wenn die EU nicht kauft, dann kauft es China.
Und wir kaufen halt woanders, wo eben China gerade nicht kauft.
Supi!

Gast: Lukas
24.01.2012 15:56
4

die EU schneidet sich ins eigene Fleisch

der USA zu Liebe? Blödheit scheint Europas Politikern ins Hirn gebrannt!

Gast: Furchtbare Ahnungen
24.01.2012 12:56
5

Das wird ein Fiasko

für den Iran!

18% der Exporte gehen in die EU. Und nun wird nix mehr geliefert bzw. nix mehr angenommen.

Der Ölpreis steigt dadurch um mindestens 20 %, was bedeutet, dass dass das Exporteinkommen des Iran um 2% steigt, bei gleichzeitig 18% weniger Aufwand.

so stell ich mir gute Geschäfte vor!

Und wenn die Ölfelder der anderen leergeräumt werden, bleibt dem Iran das Öl. Der Weitblick europäischer Politiker ist tatsächlich bemerkenswert!

nach der irak-lüge nun die iran-lüge


China und die Türkei reiben sich die Haende!

Beide Laender werden günstiges Öl aus dem Iran bekommen! Die Geschaefte werden auch über diese Laender verwickelt!
Die Bürger der EU sollten fürs Öl etwas mehr bezahlen. Sie haben Geld und sie haben lange Zeit günstig Auto gefahren!

Gast: Andreas Hofer
24.01.2012 11:36
9

den Frieden in die Knie zwingen

Das iranische Regime ist ein Produkt der Verbrechen der USA und des UK.
Die gegenwärtige Sanktionspolitik ist ein weiteres Verbrechen der USA, Israels und der europäischen Mitläufer.
Das sind "noch nie dagewesene illegale Erpressungen - warum werden Israels Atomwaffen toleriert - es erlaubt auch KEINE Kontrollen - und der Iran wird für etwas bestraft, was er gar nicht hat.
Krimineller geht es nicht mehr - EU-Politiker sind eine Schande..

Gast: sagnix
24.01.2012 10:53
4

EU-Sanktionen?

und die Russen liefern dem Iran Kampfflugzeuge die Supermacht EU dumm und dümmer der nächste Krieg ist uns sicher

Was mich immer wieder irritiert!

Beurteilt man die Invasionen der USA und ihrer Verbündeten, - die meist unter fadenscheinigen Begründungen -in ein Land einfallen, kritisch, reden einige von Antiamerikanismus.
Ich verstehe das dann so, dass diese Leute die Kriegspolitik der USA verteidigen.
Als schließe ich daraus, dass sie Freunde der USA oder zumindest große Sympathien für die USA Politik hegen!?
Als finden sie es auch toll, dass ( seit fast 60 Jahren ) tausenden Soldaten in diesen Kriegen zu Tode kommen?
Sie finden es auch toll, dass dann Mütter, Ehefrauen, Kinder und Ehemänner keine Familie mehr haben, weil die USA mal wieder einen Krieg anfangen.
Laut Statistik nehmen sie wöchentlich in den USA 33 ehem. Soldaten das Leben, weil sie mit den Gräuln des Krieges nicht klar kommen und von der Regierung im Stich gelassen werden.

Das alles finden die Leute die andere USA kritische Kommentatoren beschimpfen, toll, oder wie versteh ich das?

Dann gibt s noch die, die Andere als Gutmenschen negativ meinend deklarieren, dann müssten sie selber analog dazu die Schlechtmenschen sein.
Wie gescheuert ist das denn?


Re: Was mich immer wieder irritiert!

Europa braucht sich da aber nicht zu verstecken. EU-Länder waren in mehr als nur einem Kriegsabenteuer stark beteiligt.

Und auch diese Sanktionen sind in Warheit nichts anderes. Wer mit Gewalt den Güterverkehr zwischen Personen zweier Nationen einschränkt, führt einen Handelskrieg. Dieser wird ziemlich sicher zu einem "heißen Krieg" führen - und die EU weiß das sehr genau und befürwortet das. Ob auf Druck der USA oder weil diese Leute das selbst gutheißen, sei dahingestellt. Das ist für die leidende Bevölkerung im Iran allerdings irrelevant.

Abgesehen davon haben Sanktionen noch nie in der Geschichte dazu beigetragen, dass sich ein diktatorisches Regime bessert. Eher im Gegenteil.

Gast: bergziege
24.01.2012 10:12
2

Ölembargo für Iran

Das iranische Regime gehört ganz und gar nicht unterstützt. Die Frage ist bloß, ob sich die EU damit nicht ein Eigentor schießt. Beziehen doch die schwächsten Mitglieder der Union - Griechenland, Italien und Spanien aus dem Iran das meiste Rohöl. Haben die Brüsseler die Folgen für den Rettungsschirm bedacht? Die wirtschaftlichen Folgen für den Iran könnten andererseits die Opposition stärken. Hat das Mullahregime einmal die Atombombe, wird es diese mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit einsetzen. Danach werden weder Gott noch Allah bei der Schadensbegrenzung helfen können. Wie eine gute Lösung in dieser heiklen Situation aussehen könnte, ist die Frage.

Re: Ölembargo für Iran

Das genaue Gegenteil ist wahr.

Das Embargo ist dem Regime egal. Diese Leute können weiterhin in ihren Villen jeden Luxus genießen. Schädlich ist das nur für die arme Bevölkerung, die nur durch Subventionen für Lebensmittel ernährt werden können. Natürlich ist an der Armut im weiteren Sinne auch die Regierung schuld, aber darauf hat die EU nunmal keinen Einfluss.

Die Folgen dieser Maßnahmen werden sein, dass die arme Landbevölkerung noch stärker an den Feind "Westen" glaubt (und wer kann es ihnen verübeln?) und dass der urbanen Oppositionsbewegung der Wind aus den Segeln genommen wird. Besonders wenn die Regierung reagiert und die Straße von Hormus schließt, was zu Kriegsdrohungen seitens der USA führen wird.

Wer kann ihnen dann noch verübeln, dass sie eine Atomwaffe haben wollen, wenn die Millitärsupermacht ihnen im Nacken sitzt?

Und dass der Iran eine Atomwaffe selbst aktiv als Erstschlag einsetzen würde, das glauben sie doch wohl selbst nicht. Mal abgesehen davon, dass der ganze Trubel im Nahen Osten ja wohl kaum unser Problem ist. Oder denken sie, der Iran hätte die Technik um Europa zu bombardieren? Das ist absolut lächerlich.

Gast: grün & witzig
24.01.2012 10:10
4

Falsche Überschrift

Es müsste heissen - "Ölembargo soll Autofahrer in die Knie zwingen".

Ich sehe schon die Treibstoffpreise steigen - dazu noch eine kleine Erhöhung der MÖSt und schon sind wir den Klimazielen wieder etwas näher.

wo sind die grünen MooshirnInnen ??

sonst wird ja jedesmal, wenn einer von "Atom" spricht, sich sofort emporgepudelt.
Wenn die "Islamische Republik Iran" an Atombomben bastelt, bleibt vor der Botschaft alles ruhig.
Und man ist auch seltsam unaufgeregt, wenn ein Staat ganz offen mit einer internationalen Seerechtsverletzung droht (die er ohnehin nicht durchsetzen kann).

Antworten Gast: auch kein grüner
24.01.2012 12:13
4

Re: wo sind die grünen MooshirnInnen ??

..und was wollen Sie jetzt in dem Fall genau von den Grünen, "zahltrottel"? Ich bin kein Freund des Clubs, aber sagen Sie nicht, Ihr einziger Bezug zu dem Artikel ist, dass Sie "Öl" ins Feuer gießen wollen..denn damit schaden Sie nur "Ihren" Club.
Mfg

Antworten Gast: keine GrünINN und auch kein GrünER
24.01.2012 10:31
9

Re: wo sind die grünen MooshirnInnen ??

Es gibt nicht den geringsten Beweis dafür dass der Iran Atomwaffen baut oder daran forscht.

Antworten Antworten Gast: Konservativer
24.01.2012 17:10
0

Re: Re: wo sind die grünen MooshirnInnen ??

"Es gibt nicht den geringsten Beweis dafür dass die Erde rund ist."

Wer nicht sehen WILL, der sieht halt nicht.

Das ist ein Witz!

Die EU möchte ab 1. Juli ein Ölembargo gegen den Irqn verhaengen! Warum mit Verfallsdatum?
Die EU möchte nicht wirklich ein Embargo gegen Iran sondern nur den amerikanischen Befehl ausführen!

Gast: Krieg_bringt_freiheit
24.01.2012 09:27
10

Oje schon wieder ein Krieg?

Wie schaut es eigentlich mit einer Kriegs-Entschädigung für den Irak aus? Dieser wurde ja aufgrund des Vorwurfs Massenvernichtungswaffen zu besitzen angegriffen! Die komplette Infrastruktur wurde ja zerbombt und der Staat destabilisiert. Wie viele Menschen dabei ihr Leben umsonst verloren haben... Am ende gab es sogar ein Statement das keine Waffen gefunden wurden!

Also quasi shid happens ?

Re: Oje schon wieder ein Krieg?

Weil der Irak unter Saddam Hussein ja das Paradebeispiel gelungener Staatsführung war...

Antworten Antworten Gast: na so was
24.01.2012 17:20
0

Re: Re: Oje schon wieder ein Krieg?

.. und das rechtfertigt Ihrer Ansicht nach einen Aggressionskrieg, welcher mit allen Mitteln einschließlich der Plünderung der Kulturschätze geführt wird und am Ende ein Land in einem Zustand hinterläßt, der viele Iraker ein "geordnetes" Staatswesen wie unter Saddam Hussein herbeisehnen läßt?
Wo sind wir denn, dass ein Überfall auf ein Land nur deshalb gerechtfertigt ist, weil der Anführer irgendeines Landes, welches sich gerade als Weltpolizist aufspielen möchte, meint, er würde gerne seine Art von "Demokratie" in dieses Land exportieren, mit Abu Graib und Morden ohne Ende ..
Eine traurige Perspektive, noch dazu, wo all die Mitläufer in Europa da nur allzu gerne mitlaufen und sich die Gelegenheit, wieder einmal ohne Hemmungen morden und marodieren zu dürfen, ausnutzen wollen, sogenannte "Staatsmänner" wie Fischer und Schröder bzw. Blair mit einbezogen, wenn sie sich auch in den Medien davon distanziert haben, und unsere "Spitzen-Nicht nur Außenpolitiker" sind auch stets stolz, wenn sie irgendwo mitlaufen dürfen, wo die USA den Ton bzw. Marschbefehl ausgeben.
In Libyen hat sich das gleiche wiederholt, in Afghanstan sind wir bereits im 10. Jahr des Mordens angelangt, und als nächstes wird wohl der Iran einem verkommenen Land wie den USA wieder sowas wie Überlegenheitsgefühl einhauchen müssen, wenn diese bescheuerten Weltpolizisten unter ihrem Friedensnobelpreisträger wieder ihre Bomben abwerfen. Und dann wohl Saudi Arabien, denn auch dort gibt es Öl, und irgendein Vorwand..

Re: Re: Oje schon wieder ein Krieg?

Das nicht, aber das sind keine Gründe für einen Krieg.
Immerhin wären da noch ein paar Länder die keine Paradebeispiele sind, die aber gewähren dürfen ohne von Freiheitsbomben beglückt zu werden.

Sicher gab es im Irak die Technologie für Massenvernichtungswaffen und die Amerikaner wissen das auch immerhin haben sie noch die Rechnungsbeläge.

Gast: Ich bin der Meinung
24.01.2012 08:45
13

Da wird mit dem Feuer gespielt

und wieder sind USA und Israel die treibenden Kräfte.

Der "worst case" ist letztlich in dieser instabilen Lage im Nahen Osten "Krieg".

Verrückte gibts nicht nur im Iran!

Gast: Gasterer
24.01.2012 08:37
6

Erstaunlich ...

.. wie viele Sympathien einem totalitären, von religiösen Fanatikern regierten Iran da plötzlich von den agnostischen Gutmenschen entgegen fliegen. Ach ja - man kann ja wieder mal billigen AntiAmerikanismus betreiben ..

Antworten Gast: Humpelstilzchen
24.01.2012 09:21
13

Re: Erstaunlich ...

Die Menschen die hier nicht im Sinne von USA und Israel posten werden wohl großteils das Regime im Iran SICHER NICHT toll finden, ganz im Gegenteil.
Wer denkt und sich informiert merkt aber vielleicht dass es sich um einen geplanten Bereicherungs-Feldzug der USA ( und ihrer engsten Verbündeten ) handelt und die Wahrheit in den gleichgeschaltenen Medien längst gestorben ist.

 
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