Wegen der Löcher in ihren Staatshaushalten sparen die USA und die Europäer bei ihren Streitkräften ein. Die Finanzkrise bremste den Zuwachs vor allem in den USA. Russland und China steigern Militärausgaben.
Kopenhagen. Nach 13 Jahren mit ständig wachsenden Militärbudgets sind die globalen Rüstungsausgaben 2011 erstmals seit 1997 praktisch nicht mehr gestiegen. Die Finanzkrise bremste den Zuwachs vor allem in den USA sowie in West- und Zentraleuropa; sechs der zehn größten Militärmächte – neben den USA auch Großbritannien, Frankreich, Indien, Deutschland und Brasilien – verbuchten fallende Ausgaben. Anders war das in China und Russland, aber auch im Nahen Osten, wo markant aufgerüstet wird, schreibt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem Bericht, der heute, Dienstag, veröffentlicht wird.
Trotz eines Wachstums von nur 0,3 Prozent nach durchschnittlich 4,5 Prozent jährlich seit 2001 betragen die weltweiten Militärausgaben weiterhin gigantische 1738 Milliarden Dollar. „Die Nachwirkungen der globalen Wirtschaftskrise haben den jahrzehntelangen Anstieg der Militärausgaben zumindest vorläufig zum Stillstand gebracht“, sagt Sipri-Programmchef Sam Perlo-Freeman. „Ob das einen Langzeittrendwechsel bedeutet, kann man aber noch nicht sagen.“ In den USA und Europa würden die Militärausgaben weiter reduziert werden, dem stünden jedoch gegenteilige Trends in anderen Weltteilen gegenüber.
Abzug aus dem Irak
Erstmals seit 1998 waren die Rüstungsausgaben in den USA rückläufig, was einerseits auf den Budgetstreit im Kongress zurückzuführen ist, andererseits auf den Rückzug aus dem Irak und die reduzierte Militärpräsenz in Afghanistan. Weitere Kürzungen sind wegen Präsident Barack Obamas Sparprogramm für die öffentlichen Haushalte zu erwarten. Dies ändert nichts daran, dass die USA weiterhin mit großem Abstand Militärmacht Nummer eins sind.
Trotz ernsthafter Rezession 2009 hat Russland sein Militärbudget seit 2008 um 16 Prozent erhöht, im Vorjahr betrug der Anstieg sogar 9,3 Prozent. Damit überflügelte Russland Großbritannien und Frankreich und ist nun wieder die drittstärkste Militärmacht. Trotz des Aufrüstungsprogramms: Die russischen Militärausgaben betragen nur ein Zehntel jener der USA.
In Asien haben neben China vor allem Indien und Vietnam im vergangenen Jahrzehnt ihre militärische Kapazität ausgebaut, im Vorjahr schraubten beide ihre Ambitionen zurück. Hohe Zuwachsraten wiesen im Nahen Osten der Irak, Bahrain, Kuwait, Israel und Syrien aus.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.04.2012)