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Frankreichs starke Männer: Von De Gaulle bis SarkozyBrüssel/Go. Angela Merkel hat am Montag in Berlin klargemacht, dass sie gegen eine Aufweichung des Fiskalpakts ist, auf den man sich zu Jahresbeginn geeinigt hat. „Wir in Deutschland sind der Meinung, dass der Fiskalpakt nicht zur Disposition steht“, sagte die deutsche Bundeskanzlerin.
Erstens sei es wichtig, die Staatsschulden zu senken. „Zweitens glaube ich, dass es eine grundsätzliche Herangehensweise in Europa ist, dass wir Beschlüsse nach Wahlen nicht wieder zur Disposition stellen. Dann können wir in Europa nicht mehr arbeiten“, fügte Merkel hinzu.
Die Lockerung der Regeln, allen voran der vor dem EU-Gerichtshof einklagbaren Schuldenbremse, war eine zentrale Wahlkampfforderung des designierten neuen Staatspräsidenten François Hollande. Frankreichs Parlament werde den Pakt allerdings dennoch ratifizieren, sagte Dominique David, Leiter des führenden französischen Thinktanks, Institut français des relations internationales, in Brüssel. „Aber ohne eine Schuldenbremse im Verfassungsrang“, fügte er hinzu, „denn Hollandes Devise ist klar: ja zu vernünftiger Haushaltsführung, aber nein zu Sparprogrammen auf Lebenszeit.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.05.2012)
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