ÖVP-Präsidentschaftskandidat Khol absolvierte seinen bereits vierten Niederösterreich-Tag im Rahmen des Wahlkampfs. Von Meinungsumfragen zeigte er sich unbeeindruckt.
Mit der Schlagkraft der ÖVP Niederösterreich im Rücken hat sich der schwarze Bundespräsidentschaftskandidat Andreas Khol am Montag optimistisch für den Urnengang am 24. April gezeigt. Von den aktuell schlechten Werten in Meinungsumfragen zeigte er sich unbeeindruckt: In Niederösterreich käme er auf 35 Prozent, und er glaube daran, Präsident zu werden.
Landeshauptmann Erwin Pröll sagte Khol die volle Unterstützung der Landespartei zu und verwies auf die im Land gesammelten Unterstützungserklärungen. Exakt waren es laut Khol 14.743.
Für Pröll, der seiner Partei zu Jahresbeginn als Kandidat abgesagt hatte, erfüllt Khol in Zeiten des IS-Terrors und der Flüchtlingsproblematik in Europa das Anforderungsprofil für das höchste Amt im Staat "schlechthin": Khol verfüge über politische Erfahrung, sachliche Kompetenz als Verfassungsjurist, habe moralisches Rückgrat und Führungsqualitäten, sei krisenfest und stehe für Sicherheit nach innen und außen. Sein Auftreten auf internationaler Ebene zähle ebenso wie der angestrebte Zusammenhalt der Gesellschaft durch eine Stärkung des Ehrenamtes.
Khol fordert Atomkraftausstieg auf europäischer Ebene
Khol absolvierte am Montag seinen vierten Niederösterreich-Tag im Rahmen des Wahlkampfs. Inhaltlich kündigte er zwei Initiativen an, die er als Bundespräsident aufgrund aktueller Bedrohungen setzen würde: Es gehe ihm, wiewohl einst Anhänger der Atomkraft, um einen Atomkraftausstieg auf europäischer Ebene. Sicherheitsprobleme bei AKW seien, wie Fukushima gezeigt habe, nicht beherrschbar. Und wenn IS-Terroristen Atomkraftwerke als primäre Ziele sähen, würden "alle Alarmglocken schrillen". Zum zweiten sprach sich der Präsidentschaftskandidat für einen gemeinsamen Schutz der EU-Außengrenze durch eine europäische Streitkraft aus. Das wäre im EU-Vertrag vorgesehen und mit der Neutralität vereinbar.
Als "Bürgerpräsident" würde der einstige ÖVP-Klubobmann und Nationalratspräsident die Hofburg zum Zentrum der Bürgergesellschaft machen, versprach Khol - unter anderem mit einem Tag des Ehrenamtes und Sprechstunden in den Bundesländern. Er sei als Föderalist geboren und werde als Föderalist sterben, sagte Khol zur Frage nach einer Verfassungsänderung, die die Rechte der Bundesländer einschränken würde. Eine Regierung, die die Bundesländer abschaffen will, würde er nicht angeloben.
(APA)
