Bei zwei Kandidaten der Liste Burgenland (LBL) wurden die Namen falsch geschrieben. Die LBL überlegt nun eine Wahlanfechtung. Die Wahlbehörde gibt indes "Entwarnung".
Fehler am Stimmzettel für die burgenländische Landtagswahl am 30. Mai haben am Dienstag für Aufregung gesorgt. Bei zwei Kandidaten der Liste Burgenland (LBL) wurden die Namen falsch geschrieben.
In einem Fall wurde aus einem Kandidaten mit dem Vornamen Andreas eine Andrea. Bei einem zweiten Kandidaten findet sich statt des Familiennamen Wurmbauer am Stimmzettel der Name "Wurmberger".
Die LBL reagierte mit Kritik und will am Abend über eine Wahlanfechtung entscheiden. "Eines ist für mich klar: Wenn die Wahl angefochten wird, fliegt die Wahl", erklärte Wolfgang Rauter, der für die Liste Burgenland antritt, am Dienstagnachmittag.
"An sich wollen wir keine Wahlanfechtung machen", meinte Rauter. Viele Kandidaten hätten jedoch "Tausende Euro" in den Wahlkampf gesteckt. Über ihre Köpfe hinweg könne man keine Entscheidung treffen.
Landeswahlbehörde gibt "Entwarnung"
Bei der Landeswahlbehörde, wo kurzfristig auch ein Neudruck der Stimmzettel überlegt wurde, gab man indes "Entwarnung". Man habe alle Szenarien bis hin zur Wahlanfechtung durchgespielt, sagte Landeswahlleiter Andreas Gold. Eine Wahlanfechtung sei möglich. Ihr werde laut Judikatur aber nur dann stattgegeben, wenn maßgebliche Auswirkungen auf das Ergebnis zu erwarten seien, etwa durch eine Veränderung bei der Mandatsverteilung. Dies sei hier eher zu verneinen, da die betroffenen Kandidaten sich auf hinteren Listenplätzen befänden und eine Namensähnlichkeit gegeben sei.
Es sei bedauerlich, dass die Liste Burgenland keine Vertrauenspersonen nominiert habe, erklärte Gold. Diesen wäre ein Abzug des Stimmzettels mit der Möglichkeit zur Korrektur ausgehändigt worden. Rauter wies mit dem Argument zurück, Vertrauenspersonen hätten "überhaupt keine Rechte".
Die Landeswahlbehörde werde am Mittwoch in der Angelegenheit eine Sitzung abhalten, kündigte Gold an. Dabei werde bezüglich der Fehler auf dem Stimmzettel ein Beschluss gefasst, "dass das als saniert gilt".
(APA)
