Frank-Walter Steinmeier ist als SPD-Kanzlerkandidat angetreten - und spektakulär gescheitert. Seine SPD fuhr das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte ein.
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Als zehnter SPD-Kanzlerkandidat seit 1949 sollte der Außenminister seiner Partei aus schwieriger Lage zur Rückkehr in die Regierungszentrale verhelfen. Daraus wurde nichts. Im Gegenteil. Steinmeier musste seine Niederlage eingestehen und will nun Oppositionsführer werden.
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Lange galt Frank-Walter Steinmeier mehr als Beamter denn als Politiker. In dem einen Jahr als Kanzlerkandidat der deutschen Sozialdemokraten ist der 53-Jährige zum Kämpfer geworden - aber zu einem eher bedächtigen Kämpfer.
Der durch eine Krankheit früh ergraute Jurist hatte gelernt, dass er sich um Volksnähe bemühen muss. Er wusste, dass er zuletzt auf den Marktplätzen der Republik um Stimmen kämpfen musste. Er hatte dabei immer mehr seinen eigenen Stil gefunden, nachdem er anfangs bei solchen Auftritten fast wie eine Kopie des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder wirkte.
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Der studierte Jurist hätte sich bestens an den Hebeln der Macht ausgekannt: Als Chef des Kanzleramtes war der jetzt 52-Jährige über Jahre einer der engsten Vertrauten von Gerhard Schröder - und einer der Wegbereiter der Reform-"Agenda 2010". Meist blieb Steinmeier, der mit einer Richterin verheiratet ist und eine Tochter hat, in dieser Zeit unauffällig im Hintergrund.
Der Aufstieg des Tischlersohns aus Brakelsiep in Ostwestfalen vollzog sich lange im Schatten Schröders. Nach Wehrdienst, Jus-Studium und Promotion sowie einer längeren Tätigkeit an der Universität in Gießen wechselte er 1991 zu Schröder nach Hannover, für den er zuletzt die niedersächsische Staatskanzlei leitete.
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Sein Privatleben schottet Steinmeier so gut es geht vom politischen Betrieb ab. Seine Ehefrau Elke Büdenbender trat nur im Wahlkampf sichtbar an seine Seite. Die Verwaltungsrichterin will ihren Beruf auch künftig ausüben und für die 13-jährige Tochter da sein.
Nach dem SPD-Wahlsieg im Bund 1998 wechselte Steinmeier mit nach Berlin - anfangs als Staatssekretär, dann als Chef des Kanzleramtes. In dieser Zeit war er auch für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig.
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Nach Schröders Abschied 2005 wurde Steinmeier der zweite sozialdemokratische Außenminister seit 1949 nach Willy Brandt. Seit Oktober 2007 ist Steinmeier einer der drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Im November 2007 wurde er zudem Nachfolger von Franz Müntefering als Vizekanzler.
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Steinmeier ist ein überzeugter Schröderianer. Der unauffällige Manager im Hintergrund hat "seinem" Kanzler Grundsatzpapiere geschrieben, die nicht das geringste mit der Außenpolitik zu tun hatten: Er skizzierte im Dezember 2002 die Reform des Renten- und Gesundheitssystems in der Bundesrepublik, wirkte an der Agenda 2010 mit, gehörte dem Steuerungskreis zur Umsetzung der Hartz-Reformen an und war an der Vorziehung der Steuerreform 2003 beteiligt.
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Im Sommer 2007 befürwortete Steinmeier eine Kanzlerkandidatur von Kurt Beck, den er als Wunschkandidaten bezeichnete. Zu Becks Rücktritt im September 2008 erklärte Steinmeier hingegen, dass die SPD einen „Neuanfang“ benötige. Steinmeier schlug Franz Müntefering als neuen Parteivorsitzenden vor und erklärte, Beck habe Steinmeier als neuen geeigneten Kanzlerkandidaten vorgeschlagen.
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Nach Auffassung von Steinmeier sei aufgrund der Reformpolitik der SPD die „Wirtschaft in Deutschland so wettbewerbsfähig wie nie zuvor. Darum steigen jetzt auch wieder Löhne und Renten“; hingegen sei das Programm der Linkspartei ein „sicherer Weg in die Armut“.
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Am 2. August 2009 stellte Steinmeier als SPD-Kanzlerkandidat den sogenannten Deutschland-Plan vor - sein Konzept zur Überwindung der Arbeitslosigkeit bis 2020.
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Bis 2020 sollten demnach vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, davon zwei Millionen in der Industrie, eine Million im Gesundheitsbereich, 500.000 in der Kreativwirtschaft sowie 500.000 in anderen Bereichen wie dem Dienstleistungssektor. Daüberhinaus solle eine Allianz für den Mittelstand aus Bundesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken entstehen, um den Mittelstand zu fördern.
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Als er – mit Blick aufs seine Kanzlerkandidatur – im Interview gefragt wurde, ob er ein "Alphatier" sei, denn ein solches sei im Kanzleramt gefragt, antwortete Steinmeier: "Wenn ich eine Aufgabe übernehme, dann erledige ich sie nach Möglichkeit gründlich, überlegt und weitsichtig. Nennen sie das, wie sie möchten." Sein Ziel hat er diesmal allerdings spektakulär verfehlt.
Das Scheitern des Schröderianers
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