Drei bis vier Kommissare könnten bei der Europawahl kandidieren – darunter Schwergewichte wie Rehn und Barnier.
Brüssel/Wien. Im letzten halben Jahr seiner Amtszeit drohen dem EU-Kommissionspräsidenten, José Manuel Barroso, mehrere seiner wichtigsten Kommissare abhandenzukommen. Währungskommissar Olli Rehn hat bereits im Dezember angekündigt, er werde sich als Spitzenkandidat der Liberalen bei den Europawahlen bewerben. „Ich trete auf alle Fälle an.“
Sollte er nominiert werden, müsste er im April die EU-Kommission verlassen. Barroso brauchte für ein halbes Jahr einen Ersatzkommissar für den heiklen Bereich Währungspolitik und Eurokrise. Ob Rehn tatsächlich europaweiter Spitzenkandidat der Liberalen wird, ist allerdings offen. Denn auch der ehemalige belgische Regierungschef und derzeitige Fraktionsführer Guy Verhofstadt dürfte in das Rennen gehen. Gelingt es Rehn nicht, die Fraktion anzuführen, könnte er freilich für einen normalen Abgeordnetensitz kandidieren.
Ähnlich ist die Lage bei Michel Barnier, der das wichtige Binnenmarkt-Ressort leitet. Die französischen Konservativen (UMP) haben ihn für den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) in Stellung gebracht. Er hat mit Jean-Claude Juncker allerdings einen gewichtigen Konkurrenten. Der ehemalige Luxemburger Premier hat signalisiert, dass er gern Spitzenkandidat wäre und somit gleichzeitig ins Rennen um den Posten des nächsten Kommissionspräsidenten ginge.
In der falschen Partei
Für Barnier wird es ebenso wie für die populäre Luxemburger Justizkommissarin Viviane Reding in Brüssel eng. Beide dürften von ihren Regierungen nicht mehr für die nächste Kommission nominiert werden. Sie gehören der falschen – nicht mehr regierenden – Partei an. Auch Reding könnte in das Europaparlament wechseln. Einen solchen Wechsel dürfte laut Medienberichten auch der polnische Kommissar Janusz Lewandowski überlegen. (wb)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.01.2014)