Die linke Fraktion könnte die Liberalen als drittstärkste Kraft im Europaparlament hinter Sozialdemokraten und Volkspartei ablösen. Auch für Österreich prognostiziert Pollwatch einen knappen Sieg der SPÖ.
Brüssel/Wien. Nach derzeitigen Prognosen könnten Europas Sozialdemokraten (S&D) die Europawahl im Mai knapp gewinnen. Die Europäische Volkspartei (EVP) verliert zwar, könnte der S&D bei einem erfolgreichen Wahlkampf aber noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen bieten. Das geht aus der jüngsten Prognose von Pollwatch hervor. Die private Organisation stellt regelmäßig Berechnungen über die Stimmungslage in den Mitgliedstaaten zusammen. Die Sozialdemokraten kämen demnach auf 209 der 751 Sitze im Europaparlament, die EVP auf 202. In der letzten Prognose war man noch von 221 Sitzen für S&D ausgegangen worden (EVP: 202).
Auch für Österreich prognostiziert Pollwatch einen knappen Sieg der SPÖ. Sie könnten fünf statt bisher sechs Sitze erreichen. Die ÖVP käme demnach statt zuletzt auf sechs nur noch auf vier Abgeordnete, ebenso viele wie künftig die FPÖ. Für die Grünen wurden derzeit drei Sitze errechnet, die Neos kämen auf zwei.
Ein Grund, warum sich der Siegeszug der Sozialdemokraten abschwächt, dürfte der Erfolg der Linksparteien sein, die in einigen Mitgliedstaaten zu den stärksten Parteien aufschließen oder sie – wie im Fall Griechenlands – sogar überholen. Die Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken und nordischen Grünen, zu denen auch Syriza in Griechenland und die aufstrebenden Linksparteien in Italien und Portugal zählen, könnte nach derzeitigem Stand sogar die Liberalen als drittstärkste Kraft im Europaparlament überholen. Die Liberalen leiden vor allem unter Einbrüchen in Deutschland, wo sich die Marginalisierung der FDP bei der Europawahl fortsetzen dürfte.
Neben den extrem linken könnten auch die extrem rechten Parteien bei dieser Wahl gewinnen, sagt Pollwatch voraus. In Frankreich liegt der Front National von Marine Le Pen derzeit an zweiter Stelle. Hier könnten die Konservativen laut der neuen Prognose doch wieder stärkste Kraft werden. Die Sozialdemokraten dürften nach dem wirtschaftspolitischen Schwenk von Präsident François Hollande immerhin einen Abgeordneten mehr als im Jahr 2009 erreichen. (wb)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.03.2014)