Eine neue Auswertung von europaweiten Umfragen sieht die EVP erstmals vor den Sozialdemokraten. In diesem Fall würde Juncker Kommissionspräsident.
Brüssel. Die Europäische Volkspartei (EVP) hat gute Chancen, mit ihrem Spitzenkandidaten, Jean-Claude Juncker, den nächsten Kommissionspräsidenten zu stellen. Laut einer aktuellen Auswertung von europaweiten Umfragen durch Pollwatch liegt die EVP derzeit bei der anstehenden Europawahl relativ klar vor den Sozialdemokraten. Sie käme auf 222 Sitze im künftigen Europaparlament, die Sozialdemokraten kämen nur auf 209 Sitze. Damit hat sich die Stimmung in den vergangenen Wochen Richtung EVP gedreht. Zuletzt lagen beide Parteifamilien gleichauf.
Obwohl der EVP damit das Recht zustehen würde, den nächsten Kommissionschef zu nominieren, wäre ein solches Ergebnis ein Verlust. Sie verfügt derzeit noch über 275Sitze im Europaparlament. Die Sozialdemokraten würden gegenüber dem bisherigen Stand (199Sitze) leicht zulegen. Wobei im Europaparlament insgesamt weniger Mandate zu vergeben sind. Bisher waren es 766, künftig nur noch 751.
Mit deutlichen Verlusten müssen auch Grüne und Liberale rechnen. Die Grünen kommen nach der derzeitigen Prognose nur noch auf 38 Sitze (bisher: 58), die Liberalen auf 60 (bisher 85).
Während bis auf die Sozialdemokraten alle traditionellen Parteifamilien verlieren dürften, legen die extremen Parteien am rechten und linken Rand zu. Die extreme Linke kann mit 53 statt 35 Abgeordneten rechnen. Die einzelnen rechten Parteigruppen wachsen ebenfalls deutlich. Da viele dieser Abgeordneten derzeit keiner Fraktion angehören, sind Vergleichszahlen allerdings nicht vorhanden.
SPÖ verliert weiter
Für Österreich rechnet Pollwatch mit einem Sieg der ÖVP. Sie kann derzeit mit 25,3 Prozent der Stimmen rechnen oder mit fünf Abgeordnetensitzen. Sie müsste damit gegenüber der Europawahl 2009 dennoch Einbußen hinnehmen. Damals erreichte sie 30 Prozent. Die SPÖ verliert laut der Prognose weiter an Stimmen. Sie kann derzeit nur noch mit 20 Prozent rechnen und liegt laut dieser Auswertung sogar hinter der FPÖ (22,3%).
Jüngste Umfragen in Österreich zeigen einen anderen Trend. Sowohl bei einer Gallup-Umfrage als auch bei einer Umfrage von Unique research für „Profil“ kam die FPÖ nach den Kontroversen um ihren zurückgetretenen Spitzenkandidaten, Andreas Mölzer, nur noch auf Platz drei mit 19 beziehungsweise 18 Prozent. (wb)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.04.2014)