Insider halten serbische Wahlen am 11. Mai für entscheidend.
BRÜSSEL. Die EU-Zivilmission „Eulex“ könnte später starten als geplant. Büros und Autos – daran würde es der EU-Mission „Eulex“ im Kosovo noch am meisten fehlen, heißt es. Auch das Personal der bis zu 2200 Männer und Frauen zählenden Mission sei noch nicht vollständig ausgewählt: Polizisten und Allgemein-Juristen stünden zur Verfügung, weitere Spezialisten seien aber rar. Das berichtet ein Insider von den Vorbereitungen des eigentlich ab Juni geplanten Einsatzes, der auf die UN-Mission „Unmik“ folgen soll. Inzwischen sei denkbar, dass man ab Juni nicht schon in voller Stärke, nämlich mit mindestens 1800 und bei Unruhen mit maximal 2200 Personen vor Ort sein werde. Sondern das Kontingent im Kosovo würde erst schrittweise ausgebaut.
Zur Vorbereitung von „Eulex“ sind in dem Staat, der sich im Februar einseitig von Belgrad losgelöst hat, bereits rund 100 Kräfte im Einsatz. Sie könnten nach und nach um jeweils wenige hundert verstärkt werden. Die Mission zielt darauf ab, die Kosovaren beim Aufbau ihrer Justiz und Verwaltung nach EU-Vorbild zu unterstützen.
UN-Material dringend benötigt
Die volle Zahl der Mitglieder hätte zur Zeit nicht genügend Material, heißt es. Denn man sei darauf angewiesen, Räume und Geräte von der „Unmik“ zu übernehmen. Es sei aber noch nicht fix, ob die UN-Mission überhaupt planmäßig abziehen werde. Ausschlaggebend würden die Parlamentswahlen am 11. Mai in Serbien sein, glaubt ein Experte. Erst danach werde die UNO entscheiden, ob sie der EU schon im Juni das Feld überlassen wird. Denn seit Wochen drohen Unruhen im Nordkosovo, der vor allem von Serben bewohnt wird. Diese könnten durch die Wahlen neuen Auftrieb bekommen.
Österreich will sich an „Eulex“ mit mehr als 30 Kräften beteiligen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.04.2008)