Britischer Finanzkommissar Hill tritt zurück

REUTERS
  • Drucken

Nach dem britischen Premierminister David Cameron zieht auch der EU-Finanzkommissar Jonathan Hill Konsequenzen aus dem Brexit-Referendum.

Der britische EU-Kommissar Jonathan Hill tritt nach dem Brexit-Referendum zurück. Das teilte Hill am Samstag in Brüssel mit. Hill sagte, es solle einen geordneten Übergang geben - er wolle dazu gemeinsam mit Juncker in den kommenden Wochen arbeiten. Seine Agenden übernimmt vorerst der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis

Lord Hill war bisher in der Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker für Finanzmärkte und Finanzdienstleistungen zuständig. Hill will in den kommenden Wochen noch eine geordnete Übergabe seines Aufgabengebiets ermöglichen. Nach dem Votum könne er aber als EU-Kommissar nicht einfach so weitermachen, als sei nichts geschehen, erklärte Hill am Samstag in Brüssel. Die Entscheidung der Briten habe ihn "sehr enttäuscht". "Ich hätte mir einen anderen Ausgang gewünscht", hieß es in der Erklärung weiter. Doch "die britische Bevölkerung hat anders entschieden, und so funktioniert Demokratie nun einmal."

Jucker zeigt sich offen für britisches Mitglied

Nach den Regeln des EU-Vertrags muss London nun einen neuen Vertreter für das Brüsseler Spitzengremium benennen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellte klar, dass er bereit sei, ein neues britisches Mitglied in der Kommission aufzunehmen.

Die britische Regierung hat das Recht, diesen zu nominieren, solange das Land EU-Mitglied ist. Es liegt aber in Junckers Ermessen, welche Aufgaben er dem neuen Kommissionsmitglied zuweist. Cameron dürfte die Nominierung seinem Nachfolger als Premierminister überlassen, der spätestens bis Oktober feststehen soll.

Hill kam als EU-Skeptiker nach Brüssel

Hill, früher Mitglied des House of Lords, arbeitete seit 2014 für die EU-Kommission. Er sei ursprünglich als EU-Skeptiker nach Brüssel gekommen, erklärte Hill, doch habe sich seine Ansicht im Laufe der Zeit geändert: "Allen Frustrationen zum Trotz war unsere Mitgliedschaft gut für unseren Platz in der Welt und gut für unsere Wirtschaft".

Hill war bereits von Abgeordneten zum EU-Parlament aufgefordert worden, den sensiblen Bankenbereich aufzugeben. Dieser wird in den Austrittsverhandlungen zwischen EU und Großbritannien einen wichtigen Bereich ausmachen. Der für Banken zuständige EU-Kommissar hat eine Schlüsselrolle bei der Bankenregulierung, die über den Zugang des riesigen britischen Finanzsektors zur Eurozone entscheidet.

Die Zuteilung der Banken-Agenden an Hill im Jahr 2014 war als Friedensangebot von Juncker an Cameron gedeutet worden. Cameron hatte versucht, die Nominierung Junckers als EU-Kommissionspräsident zu verhindern. Banker der Eurozone, die sich gegen die Dominanz Londons im Finanzsektor wehrten, hatten die Entscheidung einen Briten zu nominieren mit Skepsis beäugt.

(APA/AFP)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.