Eine mögliche weitere Amtszeit des EU-Parlamentspräsidenten löst Kontroversen aus.
Brüssel. Geht es nach Parteifreunden bei der SPD, so soll Martin Schulz weitere zweieinhalb Jahre Präsident des Europaparlaments bleiben. Zuletzt sprach sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für einen Verbleib aus. Bei ihm wird allerdings Eigeninteresse vermutet. Denn Schulz wird als möglicher nächster SPD-Kanzlerkandidat gehandelt und könnte Gabriel damit in die Quere kommen.
Ob Schulz Parlamentspräsident bleibt, wird letztlich von der größten Fraktion im EU-Parlament, der Europäischen Volkspartei (EVP), abhängen. Sie hätte laut einer internen Vereinbarung Anspruch auf das Präsidentenamt ab Jänner 2017. Fraktionschef Manfred Weber drängt deshalb auf einen Wechsel. Andererseits versucht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, ebenfalls ein Christdemokrat, in der EVP Stimmung für Schulz zu machen. Er sprach zuletzt in einem „Spiegel“-Interview von einer bewährten Zusammenarbeit. „Wir brauchen Stabilität.“ (red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.07.2016)