Die EU-Grenzschutzagentur soll eigene Ausrüstung erhalten.
Brüssel (go). Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, will die Grenzschutzagentur Frontex mit eigenen Schiffen und Helikoptern ausstatten, um Europas Außengrenzen besser überwachen zu können. Zudem soll die EU-Agentur schneller als bisher Personal von den Staaten zur Verfügung gestellt bekommen, sagte Malmströms Sprecher Michele Cercone am Freitag zur „Presse“. Kommenden Mittwoch werden die 27 Kommissare beschließen, die EU-Verordnung entsprechend zu ändern, auf der Frontex beruht.
„Wir reden zum Beispiel von Schiffen und Hubschraubern“, sagte der Sprecher. „Es geht auch um einen besseren Zugang zu Personalressourcen, wobei klar ist, dass die auch künftig von den Mitgliedsstaaten beigestellt werden.“ Frontex wurde 2004 unter dem Eindruck der EU-Erweiterung und der damit verbundenen Sorge vor einem Ansturm von Zuwanderern von jenseits der Ostgrenzen der Union gegründet. Die Entscheidung für Warschau als Standort war also nicht nur symbolisch. Schon bald zeigte sich, dass Europa vor allem vom Süden unter den Druck großer Migrationsströme kommt. Die derzeit 222 Frontex-Mitarbeiter sollen den Mitgliedsstaaten bei der Koordinierung des Grenzschutzes helfen. Seit 2007 bilden sie schnelle Einsatzgruppen, die allerdings bei den Mitgliedsstaaten um Schiffe und Hubschrauber ansuchen müssen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.02.2010)