Karin Resetarits entschied mit ihrer Unterschrift EU-Kandidatur. Spitzenkandidat wird der Grazer Hannes Müllner. Die Einreichfrist der Wahlvorschläge für die EU-Wahl endet am Freitag um 17 Uhr.
WIEN. „Also, ich persönlich bin nicht beleidigt“, sagt Werner Becher, Chef des Liberalen Forums (LIF). In seiner Partei hat es allerdings doch Unruhe und Unmut gegeben. Denn Karin Resetarits, die einzige liberale österreichische EU-Abgeordnete, hat ihre Unterschrift, die ein Antreten bei der EU-Wahl am 7. Juni ermöglicht, nicht dem LIF, sondern einer neuen Gruppierung namens Junge Liberale (JuLi), gegeben.
Woran die LIF-Führung jedoch auch nicht ganz unschuldig war. Sie hatte sich mit der Entscheidung, ob sie nun bei der EU-Wahl antreten soll oder nicht, zu lange Zeit gelassen, einige waren dafür, andere dagegen. Die Jungen Liberalen nützten die Chance und zogen Resetarits, die Gefallen an dem jugendlich-frechen Projekt fand, auf ihre Seite.
Namensgleich mit FDP-Jugend
Wer steckt hinter den JuLis? „Wir sind Studenten, Schüler und Auszubildende, die dem LIF nahestehen“, sagt Alegra-Isabel Raising. Die meisten sind auch LIF-Mitglieder. JuLi-Chefin Raising (22), eine gebürtige Düsseldorferin, die nach Wien zum Studium (Jus, Internationale BWL) kam, war ebenfalls LIF-Pressesprecherin. JuLi nennt sich übrigens auch die Jugendorganisation der deutschen FDP, gegründet worden war sie seinerzeit vom heutigen FDP-Chef Guido Westerwelle.
LIF-Chef Becher sieht die JuLis zwar als eine Art Jugendorganisation des Liberalen Forums an, „wir haben uns aber dazu entschlossen, das Projekt bei dieser EU-Wahl nicht mit voller Power zu unterstützen“. Heute wollen die JuLis ihre EU-Kandidaten präsentieren – Spitzenkandidat wird der Grazer Hannes Müllner. Am Dienstag wird dann in einer Pressekonferenz die jungliberale Bewegung selbst vorgestellt.
Acht Parteien fix
Die Einreichfrist der Wahlvorschläge für die EU-Wahl endet morgen, Freitag, 17 Uhr. Neben SPÖ, ÖVP, FPÖ und den Grünen tritt erstmals das BZÖ an. Wie 2004 kandidiert auch wieder die Liste Hans Peter Martin. Wie den JuLis reichte auch ihm (s)eine Abgeordnetenunterschrift zum Antritt. Die nötigen Unterstützungserklärungen (2600) hat die KPÖ beisammen. Noch unklar ist, ob die Tierrechtspartei die Unterschriften zusammenbekommt. Es ist allerdings eine kleine Nachfrist vorgesehen: bis Montag, 17 Uhr, können „Mängel“ behoben, neue Kandidaten genannt und Unterschriften nachgereicht werden.
Für ein Mandat bei der EU-Wahl dürften zwischen 4,5 bis 5,9 Prozent der Stimmen notwendig sein. Dies hat der Statistiker Erich Neuwirth laut APA errechnet.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.04.2009)