12.02.2012 05:36 | Meine Presse Merkliste0

Swoboda sieht "autoritäres Problem" in Ungarn

Swoboda sieht "autoritäres Problem" in Ungarn / Bild: SPÖ-Europaabgeordneter Hannes Swoboda (c) EPA (Georg Hochmuth)
Vor der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns kritisiert SPÖ-Europaabgeordneter Hannes Swoboda den Führungsstil der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz. Die EU solle Druck auf die Fidesz ausüben.

Frankreich: EU nicht zu Roma-Sondertreffen eingeladen / Bild: (c) Reuters (Luc Moleux)

Frankreich: EU nicht zu Roma-Sondertreffen eingeladen

Die EU-Kommission bekam keine Einladung für das Pariser Sondertreffen, bei dem auch die umstrittene Ausweisung von Roma debattiert werden soll. Vertreter von Rumänien und Bulgarien sind ebenfalls nicht eingeladen.

Bild: (c) APA (Hans Klaus Techt)

Nach EU-Wahl: Karas kritisiert ÖVP

Der frühere Delegationsleiter enthält sich seiner Stimme bei der Wahl von Ernst Strasser zu seinem Nachfolger. Damit wolle er zeigen, dass er "die Vorgangsweise am Wahltag nicht billige", erklärt Karas.

Bild: (c) Reuters (Francois Lenoir)

Barroso: Die Schwächen des Präsidenten

José Manuel Barroso soll beim kommenden EU-Gipfel als Kommissionschef wiederbestellt werden. Seine Bilanz zeigt Zögern, Nähe zu den Regierungen, aber auch Ambitionen im Klimaschutz.

Die Ergebnisse aller 27 EU-Länder

Grünen-Dringliche: Faymann verteidigt Ja zu Barroso

Bundeskanzler Faymann wird EU-Kommissionspräsident Barroso Kanzler in seiner Wiederwahl unterstützen. Allgemein will er jedoch Inhaltliches und nicht Postenfragen in den Vordergrund stellen.

EU-Wahl: BZÖ ortet Manipulation bei Wahlkartenbestellung

Dem BZÖ zufolge ist bei der Wahlkartenbestellung im Geriatriezentrum SMZ-Ost "Dubioses" vorgegangen, sie seien ohne die Einwilligung Pflegebedürftiger geordert worden. Die zuständige Magistratsabteilung (62) weist die Vorwürfe von sich.

Ein Tag mit...
Wählkämpfen mit Hannes Swoboda (SPÖ)
Ein Tag mit...
Ein Tag in Brüssel mit Othmar Karas (ÖVP)
Ein Tag mit...
Wahlkämpfen mit Ernst Strasser (ÖVP)
Ein Tag mit...
Wahlkämpfen mit Ulrike Lunacek (Grüne)

Bild: (c)  (Clemens Fabry)

EU-Wahl: Endergebnis bringt keine großen Änderungen

Nach Auszählung aller Wahlkarten ergab sich keine weitere Mandatsverschiebung. Die FPÖ ist in Tirol und Wien nur mehr auf Platz fünf. Die Wahlbeteiligung stieg auf fast 46 Prozent.

Bild: (c) APA (Barbara Gindl)

Karas lässt sich Verzicht honorieren

Ex-Delegationsleiter wird Mitglied des ÖVP-Vorstands und bekommt EU-Bürgerbüro. „Heute ist ein guter Tag für die ÖVP“, sagte Ernst Strasser, dessen Wahl zum Delegationsleiter nun gesichert ist.

Bild: (c) APA (Hans Klaus Techt)

SPÖ-Kurs: „Darf kein Diskussionsverbot geben“

Gewerkschafter lassen bei Vermögenssteuern und Sozialfinanzierung nicht locker. Nach dem SPÖ-Präsidium stellte Faymann klar: „Kein Köpferollen und kein Abputzen.“

Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Jugend: „Über öde Politik redet man nicht mit Freunden“

Hohes politisches Desinteresse, vor allem bei Mädchen. ÖVP hat bei Jugend Nase vorn. Insgesamt sehen 38 Prozent in der EU-Mitgliedschaft Österreichs Vor- und 26 Prozent Nachteile.

ÖVP unterstützt Barroso: "Verlässlich und erfahren"

Vizekanzler Josef Pröll signalisiert nach Frankreich und Deutschland auch seine Unterstützung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident Barroso. Er drängt nun auf eine rasche Entscheidung.

Niederlande: Wilders lehnt EU-Parlamentssitz ab

Der Rechtspopulist lehnt das Mandat aus Protest gegen die Europäische Union ab. Seine Partei ist bei der EU-Wahl in den Niederlanden Zweite geworden.

SPÖ-Kurs: „Darf kein Diskussionsverbot geben“

themaGewerkschafter lassen bei Vermögenssteuern und Sozialfinanzierung nicht locker. Nach dem SPÖ-Präsidium stellte Faymann klar: „Kein Köpferollen und kein Abputzen.“

Cohn-Bendit: Europas grüner Katalysator

Der „rote Daniel“ ist längst ein grünes Zugpferd. Als Kandidat der Grünen in Frankreich führte Cohn-Bendit seine Partei zu einem spektakulären Erfolg.

(c) Felbermayer
Graffiti
EU-Wahlplakate "verschönert"
(c) AP
Graffiti
Models und Rallyefahrer im EU-Wahlkampf
(c) BilderBox
Graffiti
Die Kandidaten der Parteien
Graffiti
Plakatschlacht ums Abendland

Bild: (c) APA (Hans Klaus Techt)

Nach EU-Wahl: Karas kritisiert ÖVP

Der frühere Delegationsleiter enthält sich seiner Stimme bei der Wahl von Ernst Strasser zu seinem Nachfolger.

Bild: (c) Reuters (Francois Lenoir)

Barroso: Die Schwächen des Präsidenten

José Manuel Barroso soll beim kommenden EU-Gipfel als Kommissionschef wiederbestellt werden. Seine Bilanz zeigt Zögern und Nähe zu den Regierungen.

Bild: (c) EPA (Olivier Hoslet)

Grünen-Dringliche: Faymann verteidigt Ja zu Barroso

Bundeskanzler Faymann wird EU-Kommissionspräsident Barroso Kanzler in seiner Wiederwahl unterstützen.

Bild: (c) EPA (Herbert P. Oczeret)

EU-Wahl: BZÖ ortet Manipulation bei Wahlkartenbestellung

Dem BZÖ zufolge ist bei der Wahlkartenbestellung im Geriatriezentrum SMZ-Ost "Dubioses" vorgegangen, sie seien ohne die Einwilligung Pflegebedürftiger geordert worden.

Bild: (c)  (Clemens Fabry)

EU-Wahl: Endergebnis bringt keine großen Änderungen

Nach Auszählung aller Wahlkarten ergab sich keine weitere Mandatsverschiebung. Die FPÖ ist in Tirol und Wien nur mehr auf Platz fünf.

Bild: (c) APA (Barbara Gindl)

Karas lässt sich Verzicht honorieren

Ex-Delegationsleiter wird Mitglied des ÖVP-Vorstands und bekommt EU-Bürgerbüro. Kritik kam von Blau und Orange.

Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Jugend: „Über öde Politik redet man nicht mit Freunden“

Hohes politisches Desinteresse, vor allem bei Mädchen. ÖVP hat bei Jugend Nase vorn. Insgesamt sehen 38 Prozent in der EU-Mitgliedschaft Österreichs Vorteile.

Bild: (c) AP (Yves Logghe)

ÖVP unterstützt Barroso: "Verlässlich und erfahren"

Vizekanzler Josef Pröll signalisiert nach Frankreich und Deutschland auch seine Unterstützung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident Barroso.

Bild: (c) REUTERS (Alessandro Garofalo)

Italien: Berlusconis Partei bleibt stärkste Kraft

Berlusconis rechtspopulistisches Parteienbündnis Popolo Della Liberta kam auf 35,4 Prozent der Stimmen. Die Ehekrise und die sonstigen Skandale rund um den Premier haben sich also nicht auf das Wahlverhalten der Italiener ausgewirkt.

Bild: (c) EPA (ED OUDENAARDEN)

Niederlande: Wilders lehnt EU-Parlamentssitz ab

Der Rechtspopulist lehnt das Mandat aus Protest gegen die EU ab. Wilders Partei ist bei der EU-Wahl Zweite geworden.

Bild: (c) AP (Thibault Camus)

Cohn-Bendit: Europas grüner Katalysator

Der „rote Daniel“ ist längst ein grünes Zugpferd. Als Kandidat der Grünen in Frankreich führte Cohn-Bendit seine Partei zu einem spektakulären Erfolg.

Bild: (c) APA (Hans Klaus Techt)

SPÖ-Kurs: „Darf kein Diskussionsverbot geben“

Gewerkschafter lassen bei Vermögenssteuern und Sozialfinanzierung nicht locker. Faymann stellt klar: „Kein Köpferollen und kein Abputzen.“

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