G8-Gipfel: 60 Milliarden US-Dollar für Afrika-Aidshilfe

(c) EPA (Peter Kneffel)
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Die Hälfte des Milliarden-Hilfsprogramms zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose in Afrika übernehmen die USA, den Rest tragen die anderen G8-Staaten bei.

Mit einem beispiellosen Milliardenprogramm wollen die reichen Länder den Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose in Afrika unterstützen. Darauf haben sich die G8-Staats- und Regierungschefs am Freitag auf ihrem Gipfel in Heiligendamm verständigt. In ihrer Abschlusserklärung versprechen die führenden Industrieländer und Russland (G8), zur Bekämpfung dieser Infektionskrankheiten insgesamt 60 Milliarden Dollar (knapp 45 Milliarden Euro) zur Verfügung zu stellen. Die Hälfte davon werden allein die USA, die übrige Summe von 30 Milliarden Dollar die sieben anderen G8-Staaten tragen.

Das Programm war vor knapp zwei Wochen von US-Präsident George W. Bush in Grundzügen vorgeschlagen worden. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte den Beschluss in Heiligendamm nach dem Treffen der G8-Länder mit afrikanischen Staats- und Regierungschefs vorstellen. Bush nahm am Schlusstag des Gipfels nicht an der Eröffnungssitzung teil, nach Angaben des Weißen Hauses hatte er sich den Magen verdorben.

Auch Versprechen von 2005 werden umgesetzt

In ihrer Erklärung zu Afrika unterstreichen die Staats- und Regierungschefs ferner ihre Verpflichtungen, die sie vor zwei Jahren auf dem Gipfel im schottischen Gleneagles eingegangen sind. Danach müssen die G8-Staaten bis 2015 0,7 Prozent des Nationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufwenden.

Die afrikanischen Staaten werden aufgefordert, ihre Länder zu modernisieren. Dies bedeutet nach den Worten Merkels vor allem eine Verstärkung des Kampfes gegen die Korruption, eine Festigung der Demokratie und eine stärkere Beachtung der Zivilgesellschaft.

»"Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und werden unsere Verpflichtungen erfüllen." «

Merkels Botschaft an die afrikanischen Staaten

Für die Afrikanische Union erklärte deren  Vorsitzender, der Präsident Ghanas, John A. Kufour, auch die afrikanischen Staaten wollten ihren Beitrag dazu leisten, dass aus dem Outreach-Prozess eine echte Partnerschaft werde.

UNO begrüßt Klimaschutz-Vereinbarung

Die am Donnerstag verabschiedeten Klimaschutz-Vereinbarungen geben nach Ansicht von UN-Klimachef Yo de Boer den Verhandlungen unter dem Dach der Vereinten Nationen einen "beträchtlichen Schwung". Damit sei auch der Weg für Verhandlungen über ein neues globales Regelwerk auf der nächsten Weltklimakonferenz in Bali im Dezember geebnet worden, sagte de Boer in Bonn. Umweltminister Josef Pröll zeigte sich vorsichtig optimistisch. 

Die Klimaschutz-Vereinbarung

Die G8-Staaten haben sich am vorletzten Gipfeltag auf ein gemeinsames Vorgehen beim Klimaschutz geeinigt. Die wichtigsten Industrienationen und Russland bekennen sich zu einer deutlichen Reduzierung der Treibhausgase.

Das Ziel, die globalen CO2-Emissionen bis 2050 um mindestens die Hälfte zu verringern, werde ernsthaft in Betracht gezogen.

Vereinbart wurde auch, dass das Vorhaben unter dem Dach der Vereinten Nationen umgesetzt werden soll. Dabei sollen auch große Schwellenländer wie China und Indien eingebunden werden.

Blockaden aufgelöst

Die Blockaden rund um den G8-Gipfelort haben sich inzwischen größtenteils aufgelöst. Lediglich an der Rennbahn harrten am dritten Tag der Protestaktionen noch etwa 50 Demonstranten in der Nähe des Sicherheitszauns aus. Eine Abschlusskundgebung war für den Nachmittag in Rostock geplant. Einen Tag nach der spektakulären Aktion, bei der mehrere Schlauchboote in das abgesperrte Seegebiet vor Heiligendamm eindrangen, zwang die Polizei einen Heißluftballon der Umweltschutzorganisation Greenpeace zur Landung. Der Ballon trug die Aufschrift "G8 - act now!" (G8 - Handelt jetzt!), die mit dem Wort "failed" (gescheitert) überschrieben worden war.

(Ag./Red.)


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