Der ehemalige Grün-Gemeinderat Habsburg-Lothringen hat es nicht geschafft, die für eine Hofburg-Kandidatur nötigen 6000 Unterschriften zu sammeln. Er beklagt "massive Behinderung" durch Gemeinden und Magistrate.
Ulrich Habsburg-Lothringen ist mit seinem Plan, bei der Bundespräsidentenwahl anzutreten, gescheitert. Er werde die notwendigen Unterstützungserklärungen nicht zusammenbringen, erklärte der ehemalige Grün-Gemeinderat am Donnerstag in einer Aussendung.
Habsburg-Lothringen beklagt "massive Behinderungen" von den Gemeindeämtern und Magistraten. So seien Unterstützer gefragt worden, ob sie das denn tatsächlich ernst meinen würden. Teilweise habe es keine Formulare gegeben.
Habsburg will weiter gegen Kandidatur-Verbot kämpfen
Habsburg-Lothringen ist es ja laut Verfassung verboten, für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Seine Beschwerde beim Höchstgericht wurde abgelehnt, er wollte daher die notwendigen Unterschriften sammeln und bei Ablehnung seiner Kandidatur die Wahl anfechten. Damit will er erreichen, dass das Habsburgergesetz gekippt wird, was auch bereits von den Regierungsparteien und den Grünen befürwortet wurde.
Trotzdem behält sich Habsburg laut seinem Anwalt Rudi Vouk eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vor. Die sechsmonatige Frist dafür ist nach dem Erkenntnis von Mitte Dezember 2009 noch nicht abgelaufen.
(APA)