SPÖ und ÖVP machen sich gegenseitig für die historisch niedrige Beteiligung an der Hofburg-Wahl verantwortlich. Den Urnen fern blieben aber vor allem FPÖ-Wähler.
Nach der Wiederwahl von Bundespräsident Heinz Fischer dominiert die Debatte um die historisch niedrige Wahlbeteiligung die heimische Politik. Weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten ging am Sonntag zu den Urnen, inklusive Briefwahl-Stimmen wird die Beteiligung etwa 53,6 Prozent betragen. SPÖ und ÖVP schieben sich gegenseitig die Schuld für das Desinteresse an der Wahl zu.
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VP-Chef Josef Pröll betonte am Montag, in ÖVP-dominierten Bundesländern wie Nieder- und Oberösterreich liege die Wahlbeteiligung über dem Durchschnitt. "Je stärker SPÖ drinnen ist, desto niedriger die Wahlbeteiligung", sagte Pröll im "Ö1-Morgenjournal". Die SPÖ müsse sich fragen, "wo die Mobilisierungskraft liegt". Im Wahlkampf seien außerdem nur "Mut und Werte" plakatiert worden - da sei es nicht überraschend, dass die Wähler sagen: "Liebe Freunde, das ist zu wenig."
SP-Bundeskanzler Werner Faymann wies diese Kritik am Montag zurück: "Man sollte jetzt kein schlechter Verlierer sein". Die ÖVP solle lieber nachdenken, ob es richtig war, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. Bereits unmittelbar nach der Wahl hatte sich Faymann "enttäuscht" vom Koalitionspartner gezeigt. Die ÖVP habe nicht klar dazu aufgerufen, zur Wahl zu gehen. Außerdem hätte "eine staatstragende Partei, die keinen Kandidaten aufstellt, einen der Kandidaten unterstützen müssen".
Glawischnig attackiert Pröll
Auch die Grünen geben der ÖVP die Schuld an der niedrigen Wahlbeteiligung. Pröll könne die Verantwortung der Volkspartei nicht so einfach "wegwischen", erklärte Parteichefin Eva Glawischnig am Montag. Nach dem monatelangen "Lügen" in Sachen Steuern sei der "Eiertanz" der ÖVP im Zusammenhang mit der Präsidentenwahl schon Prölls "zweiter großer Fehler".
Eine ORF/SORA-Wählerstromanalyse zeigt indes, dass die FPÖ-Wähler am stärksten ins Lager der Nichtwähler gewechselt sind. Demnach gingen 63 Prozent all jener, die bei der Nationalratswahl für die FPÖ votiert hatten, bei der Präsidentschaftswahl nicht zu den Urnen. Die ÖVP-Wähler von 2008 teilten sich fast je zur Hälfte ins Lager der Nichtwähler (46 Prozent) sowie in Richtung Fischer (44 Prozent) auf.
Laut einer SORA-Umfrage blieben die Nichtwähler vor allem wegen der mangelnden Attraktivität der Kandidaten und des vorhersehbaren Ergebnisses zu Hause. Nur 8 Prozent der Nichtwähler gaben an, wegen des fehlenden ÖVP-Kandidaten zu Hause geblieben zu sein.
Wiederwahl-Möglichkeit abschaffen?
Der Negativrekord bei der Wahlbeteiligung dürfte auch die Diskussion um die Abschaffung der Wiederwahl von Bundespräsidenten neu anheizen. Fischer hatte bereits im Wahlkampf vorgeschlagen, dass die Amtszeit künftig acht Jahre dauern und es dafür keine Wiederwahl-Möglichkeit mehr geben sollte. Am Montag erklärte er im"Ö1-Morgenjournal", eine Neuregelung der Amtszeit werde sicher diskutiert werden. Er selbst werde sich "mit der mir eigenen Zurückhaltung" daran beteiligen.
Pröll zeigte sich für eine solche Debatte offen. Er sieht den Ball aber bei Fischer, der das Thema weiter bewegen müsse.
(Ag./Red.)