Türkei bereitet sich auf Syrien-Intervention vor

Bild: APA/EPA/SEDAT SUNA
themaAn der Grenze zu Syrien fahren türkische Panzer auf. Am Donnerstag berät das Parlament über einen Militäreinsatz. Ein Kriegsgrund stünde schon bereit. 

Hahn: „EU spielt in Ukraine auf Zeit“

European Neighbourhood Policy and Enlargement Negotiations Commissioner-designate Hahn of Austria addresses the European Parliament´s Committee on Foreign Affairs in Brussels / Bild: (c) REUTERS (YVES HERMAN)
themaFür den neuen Nachbarschaftskommissar ist die Aussetzung des EU-Ukraine-Abkommens ein Beitrag zur Deeskalation. Die Anhörung vor absolvierte Hahn mit Erfolg. 

Der Mann, der auszog, die Länder das Fürchten zu lehren

Schelling/ Nowak / Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)
„Presse“-Diskussion. Zuckerbrot und Peitsche hält Finanzminister Jörg Schelling für die Bundesländer bereit. |16 Kommentare

Regierung will Länderblockaden aufbrechen

Bild: APA/HERBERT NEUBAUER
Vom Asylwesen bis zu den Finanzen stemmt sich der Bund nun verstärkt gegen Widerstände. Sie fordert bis Jahresende die Erfüllung der Quote.  

Schuldenquote explodiert auf 87 Prozent

Die Bankenhilfe lässt die Staatsschulden schwer entgleisen. ÖBB- und Gemeindeschulden treiben die Schuldenquote weiter hoch. |252 Kommentare

Staatsschuld: Die Schuldenblase platzt auf

Die Einrechnung bisher versteckter Staatsschulden und die Bad Banks für Kommunalkredit und Hypo Alpe Adria lassen die Staatsschuldenquote heuer von 74,5 auf 87 Prozent des BIPs hochschnellen.|252 Kommentare


Weißes Haus: Peinliche Fehler des Secret Service

Bild: (c) APA/EPA/MICHAEL REYNOLDS (MICHAEL REYNOLDS)
Enthüllung zweier gefährlicher Sicherheitspannen sorgt für Debatte über neue Maßnahmen zum Schutz der Präsidentenresidenz. |6 Kommentare

Demokratiebefun: Weniger Misstrauen in die Politik

Bild: (c) Clemens Fabry
Das Image der Volksvertreter hat sich verbessert, bleibt aber auf niedrigem Niveau. Und an einen Neustart der Regierung glaubt nicht einmal ein Viertel. 

U-Ausschuss: Reform offen

Parlament / Bild: (c) Die Presse (Clemens Fabry)
Die Parteien starten letzte Verhandlungen über die Einführung von Untersuchungsausschüssen als Minderheitsrecht. 

Bulgarien: Zweite Chance für Bojko Borissow

Bojko Borissow / Bild: (c) EPA (JULIEN WARNAND)
Bei der Parlamentswahl wird ein Sieg des unberechenbaren Ex-Premiers erwartet. Die nächste Regierung steht vor Mammutaufgaben. 

„Katalonien hat Recht, Zukunft zu entscheiden“

Verfassungsgericht in Madrid stoppt das Referendum. Doch der Premier gibt nicht nach.|6 Kommentare

Ja zur neuen Kommission wackelt

Bei sechs Kommissaren zeichnet sich Widerstand ab. Ende Oktober wird über die gesamte Juncker-Kommission abgestimmt werden.


Grün-Abgeordnete Aslan sieht sich von IS bedroht

Berivan Aslan / Bild: Die Presse
Die kurdisch-stämmige Grün-Abgeordnete hatte sich auf Twitter gegen die Unterstützung der Terrormiliz ausgesprochen. |25 Kommentare

Holocaust: Österreich hat "nie volle Verantwortung übernommen"

Knesset-Präsident Edelstein (2.v.l.) /
Yuli Edelstein, der Vorsitzende des israelischen Parlaments, sorgt vor seinem heutigen Besuch in Österreich für Aufsehen. 

Lobbying: Telekom Austria EU-weit in den Top Ten

Bild: APA/EPA/BARBARA GINDL
2,75 Mio. Euro soll das Unternehmen jährlich dafür ausgeben. Die Zahlen stimmen nicht, behauptet die Telekom.  


Quartiere: Kindergarten und Asylwerber unter einem Dach

Sitzmöglichkeiten in der Althanstraße 39-45 / Bild: (c) Clemens Fabry
Flüchtlinge sollen vorübergehend in einem Gebäude in der Wiener Althanstraße untergebracht werden - abgetrennt durch Codes und Sicherheitsbeamte. |17 Kommentare

Außenpolitik

Streit gelöst: Westliche Truppen bleiben in Afghanistan

Als eine der ersten Amtshandlungen unterzeichnete der neue afghanische Präsident Ashraf Ghani am Dienstag ein Sicherheitsabkommen mit den USA.  

Cameron: "EU-Austritt bricht mir nicht das Herz"

Der Chef der britischen Konservativen gibt sich schon lange vor dem Austritts-Referendum der Briten 2017 völlig abgeklärt.|8 Kommentare

Neues Quartier für Flüchtlinge

Mein Parlament

Jetzt Politik-Newsletter abonnieren

Auf einen Blick: Die wichtigsten Ereignisse aus Innen- und Außenpolitik. Kostenlos.

Newsletter bestellen

Code schwer lesbar? » Neu laden

AnmeldenAnmelden