20.11.2009 23:15 | Meine Presse Merkliste0
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Regierungsbilanz: Das verlorene Jahr

Montage: Die Presse
Das Kabinett „Faymann I“ hat in seinem ersten Jahr viel getan. Nur das Wichtigste nicht. Selten war die Zeit für die Vorbereitung unpopulärer, aber notwendiger Reformen besser als im Vorjahr. Eine verpasste Chance.


(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Avraham Burg: „Traumawettbewerb“

Avraham Burg provoziert: Der Sohn eines Holocaust-Überlebenden und frühere Knessetpräsident fordert die Überwindung des Holocaust-Traumas. Leistet er damit einen Beitrag zur Schlussstrichdebatte?

(c) EPA (Alexei Nikolsky)
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Gasstreit: Putin als Timoschenkos Wahlhelfer

Mit seiner „Großzügigkeit“ unterstützt Russland die einstige Erzfeindin. Die Ukraine darf fortan ohne Angst vor Sanktionen weniger Gas einkaufen als bisher vertraglich vereinbart war.

(c) Reuters (Johannes Eisele)
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Lafontaine-Krankheit: Zukunfts-Debatte bei Linkspartei

Personell hat die Linke keine Reserven, programmatisch ist sie zerrissen. Im Jänner will Lafontaine entscheiden, ob und in welcher Form er seine politische Arbeit weiterführt.

Spitzel-Ausschuss Artikel merken

U-Ausschuss: Eiszeit zwischen Koalition und Opposition

themaGegenseitige Blockadedrohungen im Parlament. Grund für die verhärteten Fronten sind die Vorgänge im aktuellen Spionage- und Spitzel-U-Ausschuss.
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Vorratsdatenspeicherung: ÖVP "äußert irritiert"

Der Gesetzesentwurf von SP-Ministerin Bures sorgt in den Ministerien des Koalitionspartners für Verstimmung. Dass der Entwurf jetzt ohne vorherige Abstimmung begutachtet werde, sei "ein bisschen ein Affront".

Mächtigste der Welt
Präsidenten, Verbrecher und Co.
(c) Reuters
Politik skurril
Petzner ''kann Solarien nur empfehlen''
(c) Reuters
''I'll be back''
Der Terminator löst sein Versprechen im Irak ein
(c) EPA (Dirk Waem Belgium)
Zitate der Woche
''Es ist völlig egal was ich denke''

(c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)
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Kinderrechte: Kundgebung der Kinder

Die Kinder gingen heute in Wien auf die Straße. Bei einer Kundgebung der Kinderfreunde auf der Mariahilfer Straße wurden mehr Mitspracherechte für die Jüngsten verlangt.

(c) AP (JENS MEYER)
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Gorbatschow will eine neue Partei gründen

Mögliches politisches Comeback: Der letzte sowjetische Präsident Michail Gorbatschow spielt mit der Idee einer Parteigründung in Russland. Diese Partei solle in Opposition zur Regierung stehen.

(c) REUTERS (STRINGER/ITALY) - Oppositionspolitiker Piero Marrazzo war von einigen Polizisten mit einem Video erpresst worden
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Sex-Skandal in Italiens Linker: Transsexueller tot

Der Skandal um den italienischen Oppositionspolitiker Piero Marrazzo zieht weite Kreise. Ein Transsexueller, der in die Affäre verwickelt war, ist tot. Er soll noch mehrere prominente Kunden gehabt haben.

(c) APA (Harald Schneider) - Grüne Zukunftsdebatte mit Chaos-Potenzial - Vassilakou blickt der Zukunft hoffnungsfroh entgegen
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Grüne Zukunftsdebatte mit Chaos-Potenzial

Unter anderem "das klimafeindliche Schnitzel" wird am Wochenende bei einem sehr experimentellen Zukunftskongress der Grünen debattiert. Im Vorfeld fand eine rege Diskussion im Internet statt.

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Abbas hofft weiter auf Aussöhnung mit Hamas

Der palästinensische Präsident und Fatah-Chef will noch im Dezember einen neuen Wahltermin fixieren.
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Große Koalition feiert ersten Geburtstag

Ende November vergangenen Jahres steht die neue rot-schwarze Regierung. Geprägt von Scheinharmonie und -profilierung sind SPÖVP für einander verdammt.

(c) REUTERS (Jorge Silva) - Venezuelas Präsident Hugo Chavez
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Venezuela sprengt Grenzbrücken zu Kolumbien

Die venezolanische Armee soll zwei Grenzbrücken zum Nachbarland Kolumbien in die Luft gejagt haben. Spannungen zwischen Caracas und Bogota steigen. Diplomat: "Alarmglocken sollten schrillen."

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Kroatien ratifiziert Grenzabkommen mit Slowenien

Das kroatische Parlament hat das Schiedsabkommen zur Lösung des Grenzstreits mit Slowenien mit großer Mehrheit ratifiziert. In Ljubljana wird die Lage indessen immer komplizierter.

(c) AP (Osman Orsal)
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EU-Erweiterung: Mehrheit für Türkei-Verhandlungen

Die Bürger der fünf größten EU-Staaten sind mehrheitlich dafür, EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fortzusetzen. Gleichzeitig sind die meisten aber gegen einen Beitritt.

(c) Kirchberger
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Khol an Moitzi: "Vulgär-marxistisches Alphabet"

Streit-Chat zwischen dem Seniorenbund-Vorsitzendend Andreas Khol und SJ-Chef Wolfgang Moitzi um den Generationenkonflikt: Es handle sich um einen "künstlichen Konflikt", "den Konflikt gibt es so nicht".

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Belgien: Neuer Premier gesucht

Nach der Nominierung von Herman Van Rompuy als EU-Ratspräsident ist ein Comeback des Flamen Yves Leterme wahrscheinlich. In Belgien wächst die Sorge vor einer erneuten Regierungskrise.
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Pflichtverteidiger für Karadzic bestellt

Der bosnisch-serbische Ex-Präsident Radovan Karadzic will jedoch nicht mit dem für ihn bestellten Antwalt Richard Harvey kooperieren. Bestellung des Verteidigers ist notwendig, da Karadzic seinen Prozess blockiert.

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  • Die Britin Catherine Ashton wird "EU-Außenministerin", der Belgier Herman van Rompuy Ratspräsident. Schmalspur-Europa oder ausgezeichnete Wahl - was halten Sie von der neuen EU-Spitze?
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  • Eine ausgezeichnete Wahl
  • Ein klassischer Kompromiss
  • Beweis, dass eine "starke EU" immer noch unerwünscht ist
  • Endlich eine Frau in einer EU-Spitzenposition
  • Zumindest kein "Störfaktor" für nationale Interessen
  • Ist mir völlig egal

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  • Ashton, van Rompuy und die Sache mit der Türkei Van Rompuy und Ashton also. Weil wir die Druckausgabe der "Presse" für die Morgenausgabe umbauen müssen, geht leider der Bericht über eine interessante Meinungsumfrage zu den...
    In der Kindergarten-Uni II Der frühere Chefredakteur des "Standard", Gerfried Sperl, gab gestern ebendort Empfehlungen für eine Uni-Reform ab. Er forderte eine zweisemestrige Eingangs- und Orientierungsphase....
  • Rocinha, die größe Favela in Rio de Janeiro Rocinha ist mit 150.000 bis 200.000 Einwohnern Rio's größte Favela. Der Name Rocinha kommt von Roça - Bauernhof, Rocinha - kleiner Bauernhof. Rocinha hat seine Existenz einem bankrotten...
    Sie tun alles, Teil II Der Deal ist perfekt: Die SPÖ akzeptiert, dass Richard Grasl, Chefredakteur des Landesstudios Niederösterreich, kaufmännischer Direktor des ORF wird. Die ÖVP stimmt der Gebühren-Refundierung in...

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