21.11.2009 13:59 | Meine Presse Merkliste0
Innenpolitik Artikel merken

Regierungsbilanz: Das verlorene Jahr

Montage: Die Presse
Das Kabinett „Faymann I“ hat in seinem ersten Jahr viel getan. Nur das Wichtigste nicht. Selten war die Zeit für die Vorbereitung unpopulärer, aber notwendiger Reformen besser als im Vorjahr. Eine verpasste Chance.


(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Avraham Burg: „Traumawettbewerb“

Avraham Burg provoziert: Der Sohn eines Holocaust-Überlebenden und frühere Knessetpräsident fordert die Überwindung des Holocaust-Traumas. Leistet er damit einen Beitrag zur Schlussstrichdebatte?

(c) EPA (Alexei Nikolsky)
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Gasstreit: Putin als Timoschenkos Wahlhelfer

Mit seiner „Großzügigkeit“ unterstützt Russland die einstige Erzfeindin. Die Ukraine darf fortan ohne Angst vor Sanktionen weniger Gas einkaufen als bisher vertraglich vereinbart war.

(c) Reuters (Johannes Eisele)
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Lafontaine-Krankheit: Zukunfts-Debatte bei Linkspartei

Personell hat die Linke keine Reserven, programmatisch ist sie zerrissen. Im Jänner will Lafontaine entscheiden, ob und in welcher Form er seine politische Arbeit weiterführt.

Spitzel-Ausschuss Artikel merken

U-Ausschuss: Eiszeit zwischen Koalition und Opposition

themaGegenseitige Blockadedrohungen im Parlament. Grund für die verhärteten Fronten sind die Vorgänge im aktuellen Spionage- und Spitzel-U-Ausschuss.
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Vorratsdatenspeicherung: ÖVP "äußert irritiert"

Der Gesetzesentwurf von SP-Ministerin Bures sorgt in den Ministerien des Koalitionspartners für Verstimmung. Dass der Entwurf jetzt ohne vorherige Abstimmung begutachtet werde, sei "ein bisschen ein Affront".

Mächtigste der Welt
Präsidenten, Verbrecher und Co.
(c) Reuters
Politik skurril
Petzner ''kann Solarien nur empfehlen''
(c) Reuters
''I'll be back''
Der Terminator löst sein Versprechen im Irak ein
(c) EPA (Dirk Waem Belgium)
Zitate der Woche
''Es ist völlig egal was ich denke''

(c) EPA (STRINGER) - Beim Terroranschlag im indischen Mumbai kamen im November 2008 mehr als 160 Menschen.
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Zwei Finanzierer des Mumbai-Attentats festgenommen

Die italienische Polizei hat zwei Pakistanis verhaftet, die den schweren Terroranschlag im indischen Mumbai finanziert haben sollen. Damals kamen 166 Menschen ums Leben.

(c) AP (Mikhail Metzel) - Guido Westerwelle in diplomatischer Mission.
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Heikle Reise Guido Westerwelles in den Nahen Osten

Der geplante Israel-Besuch des deutschen Außenministers steht im Schatten der Siedlungsstreits. Westerwelle wird sich mit den palästinensischen und israelischen Premiers treffen.

(c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)
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Kinderrechte: Kundgebung der Kinder

Die Kinder gingen heute in Wien auf die Straße. Bei einer Kundgebung der Kinderfreunde auf der Mariahilfer Straße wurden mehr Mitspracherechte für die Jüngsten verlangt.

(c) AP (JENS MEYER)
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Gorbatschow will eine neue Partei gründen

Mögliches politisches Comeback: Der letzte sowjetische Präsident Michail Gorbatschow spielt mit der Idee einer Parteigründung in Russland. Diese Partei solle in Opposition zur Regierung stehen.

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Sex-Skandal in Italiens Linker: Transsexueller tot

Der Skandal um den italienischen Oppositionspolitiker Marrazzo zieht weite Kreise. Ein Transsexueller, der in die Affäre verwickelt war, ist tot.
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Grüne Zukunftsdebatte mit Chaos-Potenzial

Unter anderem "das klimafeindliche Schnitzel" wird am Wochenende bei einem sehr experimentellen Zukunftskongress der Grünen debattiert.

(c) REUTERS (Ammar Awad) - Mahmoud Abbas
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Abbas hofft weiter auf Aussöhnung mit Hamas

Der palästinensische Präsident und Fatah-Chef will noch im Dezember einen neuen Wahltermin fixieren. Die Hamas hatte erklärt, dass ohne "nationales Einvernehmen" keine Wahl abgehalten werden könne.

(c) APA (Georg Hochmuth) - Große Koalition feiert ersten Geburtstag
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Große Koalition feiert ersten Geburtstag

Ende November vergangenen Jahres steht die neue rot-schwarze Regierung. Diesmal jedoch mit neuen Köpfen. Geprägt von Scheinharmonie und Scheinprofilierung sind SPÖVP in der Krise für einander verdammt.

(c) REUTERS (Jorge Silva) - Venezuelas Präsident Hugo Chavez
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Venezuela sprengt Grenzbrücken zu Kolumbien

Die venezolanische Armee soll zwei Grenzbrücken zum Nachbarland Kolumbien in die Luft gejagt haben. Spannungen zwischen Caracas und Bogota steigen. Diplomat: "Alarmglocken sollten schrillen."

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Kroatien ratifiziert Grenzabkommen mit Slowenien

Das kroatische Parlament hat das Schiedsabkommen zur Lösung des Grenzstreits mit Slowenien mit großer Mehrheit ratifiziert. In Ljubljana wird die Lage indessen immer komplizierter.

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EU-Erweiterung: Mehrheit für Türkei-Verhandlungen

Die Bürger der fünf größten EU-Staaten sind mehrheitlich dafür, EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fortzusetzen. Gleichzeitig sind die meisten aber gegen einen Beitritt.
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Khol an Moitzi: "Vulgär-marxistisches Alphabet"

Streit-Chat zwischen dem Seniorenbund-Vorsitzendend Andreas Khol und SJ-Chef Wolfgang Moitzi um den Generationenkonflikt: Es handle sich um einen "künstlichen Konflikt", "den Konflikt gibt es so nicht".

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  • Die Britin Catherine Ashton wird "EU-Außenministerin", der Belgier Herman van Rompuy Ratspräsident. Schmalspur-Europa oder ausgezeichnete Wahl - was halten Sie von der neuen EU-Spitze?
  • Rompuy, Ashton? Wer ist das?
  • Eine ausgezeichnete Wahl
  • Ein klassischer Kompromiss
  • Beweis, dass eine "starke EU" immer noch unerwünscht ist
  • Endlich eine Frau in einer EU-Spitzenposition
  • Zumindest kein "Störfaktor" für nationale Interessen
  • Ist mir völlig egal

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  • Ashton, van Rompuy und die Sache mit der TürkeiVan Rompuy und Ashton also. Weil wir die Druckausgabe der "Presse" für die Morgenausgabe umbauen müssen, geht leider der Bericht über eine interessante Meinungsumfrage zu den...
    In der Kindergarten-Uni IIDer frühere Chefredakteur des "Standard", Gerfried Sperl, gab gestern ebendort Empfehlungen für eine Uni-Reform ab. Er forderte eine zweisemestrige Eingangs- und Orientierungsphase....
  • Rocinha, die größe Favela in Rio de JaneiroRocinha ist mit 150.000 bis 200.000 Einwohnern Rio's größte Favela. Der Name Rocinha kommt von Roça - Bauernhof, Rocinha - kleiner Bauernhof. Rocinha hat seine Existenz einem bankrotten...
    Sie tun alles, Teil IIDer Deal ist perfekt: Die SPÖ akzeptiert, dass Richard Grasl, Chefredakteur des Landesstudios Niederösterreich, kaufmännischer Direktor des ORF wird. Die ÖVP stimmt der Gebühren-Refundierung in...

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